17.38

Abgeordneter Dipl.-Ing. Christian Schandor (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bun­desminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseher auf der Galerie und zu Hause! Die Fähigkeit zur Innovation entscheidet über unsere Zukunft. Die Regie­rungsvorlage zielt auf eine Gebührenentlastung ab und soll der Stärkung des Inno­vationsstandortes Österreich dienen.

Ziel ist es, bürokratische Hürden abzubauen sowie eine Gebührenerleichterung für die Antragsteller herbeizuführen. Beabsichtigt ist dies, indem der Onlinebonus auf weitere Verfahren mit elektronischer Einreichung ausgeweitet wird, zum Beispiel auf die Patentanmeldungen, auf internationale Markenanmeldungen, Designanmeldungen, Übersetzungsvorlagen sowie auf Anträge, Recherchen und Gutachten zum jeweiligen Stand der Technik.

Die Patentamtsgebührenverordnung soll ersatzlos entfallen. Dadurch werden die An­melder von der doppelten Gebührenlast für schriftliche Ausfertigungen befreit. Das bedeutet aber, dass uns für den Haushalt rund 240 000 Euro fehlen. Internationale Erfahrungen zeigen aber, dass gerade in den ersten beiden Jahren mit einem Anstieg von bis zu 3 Prozent jährlich zu rechnen ist.

Wenn man die Zahlen betrachtet, so kann man mit Stolz sagen, wir haben in Österreich 149 781 nationale Patente und Gebrauchsmuster, die geschützt sind. Im letzten Jahr wurden 45 000 Kundenkontakte abgearbeitet, rund 10 300 österreichische Innovationen gingen durch die Hände der 246 Mitarbeiter des Patentamts. Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei den Mitarbeitern des Patentamts dafür bedan­ken. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

1 450 Erfindungsanmeldungen konnten den strengen Prüfungen standhalten. Zu den Top-3-Branchen zählen die Bereiche Maschinenbau, Elektrotechnik sowie sonstige Technologiefelder.

Zur Motivation für zukünftige Erfinder unter den Österreicherinnen und Österreichern möchte ich abschließend Albert Einstein zitieren, der Folgendes gesagt hat: „Wenn eine Idee nicht zuerst absurd erscheint, dann taugt sie zu nichts.“ – Ich danke Ihnen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

17.41

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Doris Margreiter. – Bitte.