17.45

Abgeordneter Mag. Peter Weidinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzte Kolleginnen, geschätzte Kollegen! Liebe Österreicherinnen, liebe Öster­reicher! „Wenn einer der Köche ein neues köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn daraus haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten.“ – Meine Damen und Herren, dieses Zitat stammt von Athenäus dem Älteren, einem griechischen Historiker aus der Alt- und Frühantike, der als der Erste gilt, der festgehalten hat, dass man geistiges Eigentum zu schützen hat.

Genau in diesem Geiste, meine Damen und Herren, haben wir in der europäischen Tradition die Geschichte der Patentämter begründet und Patente hervorgebracht, die einen wesentlichen Pfeiler und eine wesentliche Säule darstellen, um unsere sozialen Marktwirtschaften wettbewerbsfähig zu halten und den Wohlstand zu mehren, sodass sie dem Wohle der gesamten Bevölkerung dienen.

Geschätzte Damen und Herren, es ist von besonderer Bedeutung und von ent­scheidender Wichtigkeit für uns, Gesetze zu schaffen – wie wir es mit diesem Gesetz tun –, die von dem oben erwähnten Geist, nämlich der Kultur der Freiheit, durchtränkt sind – einer Freiheit, bei der die Würde des Menschen, die Selbstbestimmung und das Individuum im Mittelpunkt stehen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Was tun wir? – Wir deregulieren, wir vereinfachen. Wir schaffen mehr Transparenz.

Ich möchte auch auf einen Vorredner eingehen, nämlich auf Abgeordneten Philip Kucher, der hier folgenden Punkt angesprochen hat: Jeder sage diesen bekannten Spruch: In Österreich gibt es keine großen Rohstoffe außer dem Wissen, der Bildung und der Entfaltung der Persönlichkeit. – Ich möchte eine klare Antwort darauf geben, weil diese Bundesregierung sie gibt, geschätzter Herr Abgeordneter.

Wenn wir uns die Welt anschauen, so sehen wir, dass die Begehrlichkeit nach dem American Dream of Life nicht mehr besonders groß ist. Auf der anderen Seite ist auch die chinesische Antwort in vielen Bereichen für unsere Gesellschaft nicht tragbar und nicht akzeptabel. Was wir brauchen, ist ein European Dream of Life, in welchem wir unsere Freiheit auf Grundlage unserer Kultur, unserer Tradition und unserer Brauch­tümer in den Mittelpunkt stellen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Das schaffen wir mit einer Politik, die eine Gesellschaft befördert und unterstützt, in der Innovation und Kreativität im Vordergrund stehen und in der man nicht über Blockaden und alte, vergangene Systeme, deren Zeiten abgelaufen sind, spricht, sondern in der wir uns neu orientieren, einen Weg nach vorne nehmen und die Segel Richtung Zukunft setzen.

Geschätzte Damen und Herren, wenn man hier schon zu Recht einige bekannte Forscherinnen und Forscher sowie Entdeckerinnen und Entdecker zitiert hat, dann möchte ich auch noch Josef Ressel nennen, dem wir die Erfindung der Schiffs­schraube verdanken, oder auch Hedy Lamarr, wie es heute schon angeklungen ist. Es sind große EntdeckerInnen, große Forscherinnen und Forscher, die einen Beitrag geleistet haben, um Österreich zukunftsfit zu machen und den Weg aufzubereiten, damit die Digitalisierung zu einem Erfolg für uns alle wird, denn, geschätzte Damen und Herren, moderne, gute Gesetze zielen darauf ab, dass sie den Menschen dienen und ihnen auch Möglichkeiten bieten.

Jetzt komme ich noch auf Villach zurück, weil Herr Bundesminister Hofer es dankens­werterweise angesprochen hat. Wir dürfen uns glücklich schätzen, dass heuer die in Europa größte private Investition in der Höhe von 1,6 Milliarden Euro nach Österreich, nach Kärnten, nach Villach gelangt. Das ist eine gewaltige Möglichkeit für uns als Standort. Unsere Aufgabe muss es sein, dass diese private Entscheidung eines Kon­zerns zu einem großen Erfolg wird, nicht für die wenigen, sondern für alle, für die gesamte Republik und für die gesamte Bevölkerung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich kann Ihnen eines garantieren: Dieses Gesetz, meine Damen und Herren, ist erst der Beginn. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

17.49

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Martina Diesner-Wais. – Bitte.