18.05

Abgeordneter Dipl.-Ing. Alois Rosenberger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Damen und Herren Zuseher auch an den Übertra­gungsgeräten! Das Markenschutzgesetz dürfte eine staubtrockene, sehr pragmatische Materie sein, weil es im Ausschuss problemlos im Konsens beschlossen wurde. Da heute schon sehr viel über Landwirtschaft und auch über Lebensmittel diskutiert wurde, möchte ich ganz grundsätzlich die Bedeutung einer Marke in Erinnerung rufen. Diese hat eigentlich den Zweck, den Anbieter von Waren und Dienstleistungen zu schützen – nämlich vor unlauterem Wettbewerb, vor denjenigen, die unter falscher Flagge segeln – und auf der anderen Seite Konsumentinnen und Konsumenten zu schützen, indem sie ihnen ermöglicht, ein Produkt zu wählen, das sie einem Anbieter zuordnen können, von dem sie eine Vorstellung haben und das diesen Vorstellungen auch entspricht, also diese Erwartungen auch erfüllt.

Wir haben jedoch in der Lebensmittelwirtschaft die Situation, dass Marken bei Weitem nicht ausreichen, um diese Funktionen zu erfüllen. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: 2004 wurde hier im Parlament vollkommen zu Recht – das ist zu begrüßen und zu unter­stützen – die Käfighaltung bei Legehennen verboten. Wir haben jetzt aber die Situ­ation, dass in Österreich pro Jahr 110 Millionen Käfigeier verbraucht werden. 110 Mil­lio­nen, das ist nicht wenig! Diese bringen die österreichischen Landwirte unter Druck, und die Konsumentinnen und Konsumenten können nicht erkennen, dass das Käfigeier sind, weil sie verarbeitet sind, weil sie in Großküchen, Kantinen, in der Gemeinschafts­verpflegung oder in der Gastronomie angeboten werden.

In diesen Bereichen reicht also die Marke nicht. In diesen Bereichen brauchen wir eine Herkunftskennzeichnung, durch die nachvollziehbar ist, woher diese Produkte kommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ich bitte all diejenigen, die sich einer betont liberalen Wirtschaftsordnung oder einer betont ökologischen Wirtschaftsordnung verschrieben haben, über diese Situation nach­zudenken und sämtliche Initiativen hinsichtlich Lebensmittelkennzeichnung zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

18.08