Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf Sie, meine Damen und Herren Abgeordnete, sehr herzlich zur 51. Sitzung des Nationalrates begrüßen! Die Sitzung ist eröffnet. Ich darf auch die Gäste auf der Galerie und die Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehschirmen recht herzlich begrüßen und ihnen eine spannende Debatte wünschen.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Kira Grünberg, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Walter Bacher, Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Roman Haider und Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt bekannt gegeben, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz durch den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Mag. Gernot Blümel
und die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl durch den Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek vertreten wird.
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Ich darf auch bekannt geben, dass die Sitzung bis 13 Uhr von ORF 2 übertragen wird und von ORF III in voller Länge, jedoch ab 17 Uhr zeitversetzt.
Heute wird wiederum ein Fotograf unterwegs sein.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen. Die Frau Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Hartinger-Klein, die ich hiermit herzlich begrüße, wird Rede und Antwort stehen.
Die Fragen sollen maximal 1 Minute dauern; für die Beantwortung der Anfragen sind jeweils 2 Minuten Redezeit vorgesehen, für die Beantwortung der Zusatzfragen jeweils 1 Minute. Ich werde wenige Sekunden vor Ende der Redezeit auf deren Ablauf aufmerksam machen.
Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen zur 1. Anfrage, jener des Abgeordneten Wöginger. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben derzeit eine sehr gute Situation am Arbeits-
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