Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung, 22. November 2018 / Seite 162

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Zeichen, ein erstes merkbares Zeichen der neuen Bundesregierung in Richtung Verän­derung. Wir hatten in den letzten Jahren immer wieder vom Rat, von den Mitgliedern und auch aus den puren Zahlen heraus die Botschaft: Wir sind bei Forschung und Entwicklung in Europa nicht mehr vorne dabei. Alle diese F&E-Indikatoren haben gezeigt, dass Österreich ein Follower ist.

Nun ist – mit diesem Bericht – das erste Mal ein kleines Zeichen sichtbar, dass wir langsam, aber sicher in den Bereich der Innovation Leaders kommen. Wir sind noch zu weit weg, um wirklich Leader zu sein, aber das Zeichen ist bereits da. Woher kommt es? – Es kommt schlicht und ergreifend zunächst einmal aus einem zusätzlichen Volumen. Für 2018 wurde gesagt, dass wir einen Zuwachs von 4,3 Prozent haben – wir kennen ja da die bekannten Limits von circa 3 Prozent.

Was bedeutet das in echtem Geld? – 4,2 Milliarden Euro. An dieser Stelle muss man sowohl den Unternehmen danken, die zusätzliches Volumen in ihre eigene Forschung und ihre eigene Produktentwicklung gesteckt haben, als auch dem Staat, das heißt dem Ministerium und allen dazugehörigen Stellen, die für die Verteilung dieser Mittel verantwortlich sind.

Was sind die großen Punkte, die der Herr Minister, die das Ministerium und die die verantwortlichen Stellen vorhaben? – Beispielsweise die Digitalisierung: Digitalisierung heißt zusätzliche Mittel. Wir haben zuletzt – das ist ja allen hier im Haus bekannt – die TKG, die Telekommunikationsgesetz-Novelle, über die Bühne gebracht. Das ist ein wichtiger Meilenstein, um wirklich Breitband und Mobilfunk draußen bei den Betrieben und auch in der Fläche zu haben.

Ein wichtiger Punkt ist auch, Innovation bei der Beschaffung zu berücksichtigen. Wenn wir heute immer wieder nur hergehen und das reine Billigstprinzip nehmen, dann werden wir nicht dorthin kommen, innovative Betriebe auch insofern zu fördern, als dass wir Produkte, die neu sind, die die ganze gewohnte Umgebung erneuern können, dann auch wirklich bei der Beschaffung des Bundes oder der Bundesländer kaufen.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die IP-Strategie. Wir haben heute noch einen kleinen Teil aus dem Markenrecht auf der Tagesordnung. Grundsätzlich ist es so – ich bin recht froh, dass sich das Patentamt da sehr, sehr aktiv einschaltet –, dass wir schauen, dass wir unsere eigenen österreichischen Patente in einer ordentlichen Anzahl haben und dass mit diesem Wissen neue Produkte geschaffen werden.

Ich möchte aber die Situation auch nutzen, um einen kurzen Artikel aus dem „Kurier“ nicht zu zitieren, aber anzusprechen. Woher kommt denn all dieser Wohlstand, den die Firmen haben und den der Herr Minister versucht in geordnete Bahnen zu bringen? – Das kommt ja nicht – das mögen mir jetzt die Touristiker verzeihen – aus dem Tourismus, das kommt nicht von den Lipizzanern und nicht von den Bergbauern. (Ruf bei der SPÖ: Sisi!) Das kommt von den Betrieben, die neue und innovative Produkte erstellen, die neue Produkte entwickeln und auch ins Ausland verkaufen. (Abg. Vogl: Jetzt hast du dir ein paar Feinde gemacht!)

Veränderung heißt innovare, innovare heißt Veränderung, und der Mensch ist immer ein bisschen gegen diese Veränderung eingestellt. Genau aber diese Innovation ist es, die uns nach vorne bringt. Wir sind nun einmal ein rohstoffarmes Hochlohnland, und wenn wir diesen Wohlstand bewahren wollen, dann brauchen wir eine ordentliche Technologiepolitik, dann brauchen wir aber auch die Techniker, die Naturwissen­schaf­ter und so weiter, die das Ganze für uns machen.

Herr Bundesminister Hofer, von dieser Stelle aus ein Danke für Ihre Maßnahmen! Ich hoffe, dass wir in Österreich noch viele gute Techniker und Naturwissenschafter her-


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