Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung, 22. November 2018 / Seite 167

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überhaupt irgendwann einmal dem nahekommen können, Innovation Leader zu wer­den. Wir sind noch meilenweit davon entfernt. (Beifall bei den NEOS.)

17.03


Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Stephanie Cox. – Bitte.


17.03.17

Abgeordnete Stephanie Cox, BA (JETZT): Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gerade eine Studie mit einer Headline herausgekommen, die besagt, dass der Ausbau der Telekommunikation in der heimischen Wirtschaft bereits höher bewertet wird als jener der Straßen und Schienen.

Es ist sehr interessant, dass wir jetzt an dem Punkt angelangt sind, an dem Telekom­munikation nicht nur diskutiert wird, sondern an dem man sich wirklich anschauen muss, wo investiert gehört, wo umgesetzt gehört.

Im Bericht steht, dass „die Verbreitung von digitalen Produktionstechnologien und IoT-Lösungen durch verschiedene Aktivitäten“ gefördert werden sollte und dass „die inner- und überbetriebliche Vernetzung von Produktionsschritten eine leistungsfähige Infra­struktur“ erfordert.

Da sprechen wir von Breitband, da sprechen wir von Glasfaserausbau, da sprechen wir von 5G. Worüber sprechen wir aber genau? Gestern haben wir auch den Rech­nungshofbericht diskutiert. Sehr stark wurde darüber diskutiert, wie viel bei der Breit­bandmilliarde bereits vergeben wurde, und nicht nur vergeben wurde, sondern auch bereits umgesetzt wurde. Die aktuellen Daten, die mir da zugespielt wurden, besagen, dass im Moment 461,8 Millionen Euro zugesagt wurden. Es ist aber noch immer ein Unterschied: etwas zuzusagen oder etwas wirklich umzusetzen. Diese Frage sollte man sich natürlich stellen, weil man ja bis 2020 den Breitbandausbau, die Breitband­milliarde umgesetzt haben möchte.

Jener Bericht und der Bericht, der jetzt diskutiert wird, hängen sehr eng zusammen, und wenn wir die aktuellen Innovationen und die Innovationen der Zukunft haben wollen, dann muss natürlich auch die passende Infrastruktur vorhanden sein. Diesbe­züglich ist herausgekommen, dass einfach die geringe Nachfrage nach Anschluss mit höherer Bandbreite da ist. Die Frage, die ich mir da immer stelle, ist: Welche Rolle haben wir jetzt in der Politik inne, damit die Gemeinden verstehen, damit die Menschen in den Gemeinden verstehen, dass sie jetzt noch genug Breitband haben, dass sie jetzt noch eine Schnelligkeit des Internets haben, aber dass das, wenn wir unser Ge­sundheitssystem in fünf, zehn Jahren anschauen, ein Hockeystick ist? Dann ist der Datenverbrauch, den wir haben, die Schnelligkeit, die wir benötigen, eine ganz eine andere, und da können wir nicht erst in fünf oder zehn Jahren ansetzen, da müssen wir jetzt ansetzen. Wir müssen jetzt die Infrastruktur zur Verfügung stellen.

Ich glaube, die Frage, die wir uns hier stellen müssen, ist – denn es ist unsere Aufgabe in der Politik, auf politischer Ebene, die Infrastruktur bereitzustellen –: Wie können wir es den Gemeinden, wie können wir es den Menschen vermitteln, quasi als Dolmet­scher der vierten industriellen Revolution, damit sie verstehen, dass wir jetzt aufgraben müssen, dass wir jetzt da ansetzen müssen, damit sie die Mobilität, den Wissens­zugang, die Bildung, den Gesundheitszugang haben, den sie sich wünschen und den wir ihnen wünschen? (Beifall bei JETZT sowie des Abg. Kucher.)

Es wird ja auch immer wieder an der Breitbandstrategie für 2030 gebastelt, und ich glaube, da ist es eine wichtige, wichtige Sache, die jetzt natürlich auch vom Techno­logiebericht inspiriert wurde, aber die für mich wichtig ist, ihnen und auch uns die


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