Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung, 22. November 2018 / Seite 172

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

Diese Bereiche könnte man, glaube ich, auch deutlich fortsetzen. Es gibt dann Be­reiche wie die Grundlagenforschung, in denen wir wirklich mehr machen müssen. Jetzt können wir alle, sozusagen quer durch die Ausschüsse, diskutieren: Das ist eine zentrale Säule, da geht es um junge Forscherinnen und Forscher, die in Österreich die besten Chancen haben sollten. Was in anderen Bereichen in Österreich funktioniert, das muss doch auch da möglich sein! Kickl bekommt seine Polizeipferde, weil sie ihm so wichtig sind. Da muss es doch wohl möglich sein, dass die jungen Menschen, die forschen wollen, in Österreich auch die entsprechenden Rahmenbedingungen haben! (Beifall bei der SPÖ.)

Das ist also eine Frage des politischen Willens und der Machbarkeit. Es ist jetzt eine Zeit der Hochkonjunktur: Wenn man es jetzt nicht macht, dann will man es nicht machen! Es ist, glaube ich, dringend notwendig, dass wir ordentlich Gas geben und diese Bereiche auch geregelt kriegen. Ganzheitliche Strategie heißt eben, dass Digi­talisierung deutlich mehr ist als die klassische angewandte Forschungsförderung und dass alle Regierungsmitglieder ihre Arbeit machen müssten. Davon sind wir leider noch deutlich entfernt. (Beifall bei der SPÖ.)

17.22


Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Himmelbauer. – Bitte.


17.22.21

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich verstehe Ihre Opposition, Herr Kollege Kucher. (Zwischenruf des Abg. Kucher.) Ich finde es aber immer wieder faszinierend, dass man vergessen kann – und so lange ist es ja doch noch nicht her –, dass für viele Dinge, die wir heute besprechen, die sich da im Technologie- und Forschungsbericht abbilden, auch die SPÖ vor Kurzem noch in der Regierung zuständig war. Vier Minister, glaube ich, habe ich in meiner kurzen Amtszeit im BMVIT erlebt: Präsidentin Bures, Herrn Stöger, Herrn Klug, Herrn Leichtfried – fast im Jahrestakt haben sie gewechselt. Auch das Bildungsministerium war ein Bereich, den die SPÖ innehatte.

Die Themen, die da nicht aufgenommen worden sind, versuchen wir jetzt in dieser Regierung aufzuarbeiten, beispielsweise das Thema Digitalisierung in der Schule. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Kucher.)

Ich weiß, wir haben diesbezüglich auch einmal gemeinsam einen Antrag an die damalige Bundesministerin gestellt; geschehen ist relativ wenig auf diesem Weg.

Jetzt setzt Bildungsminister Faßmann gemeinsam mit den Regierungskollegen in die­sem Bereich um, dass wir zum einen die Infrastruktur in der Schule haben, dass aber vor allem der Unterricht auch mit Digitalisierung verknüpft wird und dass auch Grund­kompetenzen in der Schule gelernt werden.

Wir nützen auch unsere Position in der Bundesregierung dazu, gerade auch den Themenbereich Forschung und Entwicklung weiterzuführen. Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie heute auch das Thema künstliche Intelligenz präsentiert haben. Erst gestern hat Kollegin Cox auch im Zuge des Rechnungshofberichts angesprochen, was für ein wichtiges Thema das doch ist. Ich muss aber auch dazusagen, es ist nichts Neues. Ich glaube, die ersten Papiere im Ministerium gab es diesbezüglich schon 2012.

Wir müssen da aber auch Schritt halten, denn es tut sich in dieser Entwicklung so immens viel, und wir müssen es ganzheitlich betrachten. Das heißt sicherlich zum einen: Wie können wir die Entwicklung fördern, die Forscherinnen und Forscher, die Anwenderinnen und Anwender beziehungsweise die Unternehmen, die es zum Einsatz bringen, unterstützen? Wie können wir all das aber trotzdem gleichzeitig auch kritisch


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite