gern einmal gegen das Schienbein treten!? Ist es Eitelkeit? Überheblichkeit? – Dummheit ist es sicher nicht, denn ich schätze Sie als sehr intelligenten Menschen.
Ich halte aber fest: Erstens, kaum ist Ihr Parteigründer weg, sind auch seine Worte verhallt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Zum Zweiten - -
Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Stark, wir sind beim Markenschutzgesetz. – Kann sein, dass Sie diese Brücke schaffen. Ich wollte Sie nur darauf aufmerksam machen. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Abgeordneter Christoph Stark (fortsetzend): In Kürze! – Ich schätze, Sie sind mit Bundeskanzler Kurz weder verwandt, noch haben Sie mit ihm die Schul- oder Wirtshausbank gedrückt. Darum frage ich mich: Woher kommt der despektierliche Ton? Haben Sie, wenn Sie von den Kanzlervorgängern sprachen, auch vom Chrissi und vom Werni gesprochen? – Ich glaube nicht, und ich halte fest: Sebastian Kurz ist der Bundeskanzler der Republik Österreich, der unser Land nach innen und nach außen hervorragend vertritt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Frau Präsidentin, aber nun zum eigentlichen Thema. Ein kluger Mensch hat einmal gesagt: „Innovation ist keine Garantie gegen das Scheitern, aber ohne Innovation ist das Scheitern garantiert.“ – Als Staat, meine Damen und Herren, können wir nicht garantieren, dass Menschen mit ihren Ideen nicht scheitern. Der Erfolg ist immer auf den Menschen, auf der Erfinderin, dem Erfinder, dem Unternehmer, der Unternehmerin, gegründet, und diesen sind wir sehr, sehr dankbar, dass sie unser Land voranbringen. Innovation ist immer noch der beste Beschäftigungsmotor in unserem Land. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Wurm und Schimanek.)
Ich möchte daher nochmals den bereits behandelten Forschungs- und Technologiebericht erwähnen, der die hervorragenden Leistungen Österreichs im globalen Umfeld widerspiegelt, und ich möchte ihn nicht kleinreden: Auch wenn wir dort und da Luft nach oben haben, liegen wir als kleines, kleines Land auf diesem Globus weltweit im Spitzenfeld, und das soll hervorgestrichen werden.
Wir tragen aber auch Verantwortung, und deshalb möchte ich den Markenschutz besonders hervorstreichen, insbesondere die Harmonisierung des neuen Markenschutzrechts, das in eine sehr richtige Richtung geht. Es soll nämlich einen modernen und nachhaltigeren Start für Betriebe und Erfinderinnen und Erfinder bringen. Ich bin daher sehr froh und stolz, dass wir diesbezüglich im Ausschuss zu einer einstimmigen Empfehlung gekommen sind, für die ich auch hier im Plenum um Unterstützung ersuche und werbe. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
18.05
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Alois Rosenberger. – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Alois Rosenberger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Damen und Herren Zuseher auch an den Übertragungsgeräten! Das Markenschutzgesetz dürfte eine staubtrockene, sehr pragmatische Materie sein, weil es im Ausschuss problemlos im Konsens beschlossen wurde. Da heute schon sehr viel über Landwirtschaft und auch über Lebensmittel diskutiert wurde, möchte ich ganz grundsätzlich die Bedeutung einer Marke in Erinnerung rufen. Diese hat eigentlich den Zweck, den Anbieter von Waren und Dienstleistungen zu schützen – nämlich vor unlauterem Wettbewerb, vor denjenigen, die unter falscher Flagge segeln – und auf der anderen Seite Konsumentinnen und Konsumenten zu schützen, indem sie
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite