Stenographisches Protokoll
54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVI. Gesetzgebungsperiode
Dienstag, 11. Dezember 2018
Stenographisches Protokoll
54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVI. Gesetzgebungsperiode
Dienstag, 11. Dezember 2018
54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVI. Gesetzgebungsperiode Dienstag, 11. Dezember 2018
Dauer der Sitzung
Dienstag, 11. Dezember 2018: 22.54 – 22.54 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG .................................................................. 3
Aufnahme der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheit zwischen der Republik Österreich und der Argentinischen Republik
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen (1903/AB zu 1958/J)
des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen (1904/AB zu 2052/J)
der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen (1905/AB zu 1878/J)
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen (1906/AB zu 1875/J)
der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen (1907/AB zu 1888/J)
Beginn der Sitzung: 22.54 Uhr
Vorsitzende: Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
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Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Die 54. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Angela Baumgartner, Walter Bacher, Irene Hochstetter-Lackner, Wolfgang Knes, Mario Lindner, Josef Muchitsch, Rainer Wimmer, Dr. Dagmar Belakowitsch, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Andrea Michaela Schartel und Mag. Philipp Schrangl.
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 1903/AB bis 1907/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Bauten und Wohnen:
Antrag 516/A der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Maklergesetz 1996, zuletzt geändert durch das BGBl. I Nr. 107/2017 wie folgt geändert wird
Finanzausschuss:
Antrag 517/A(E) der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen betreffend öffentliches Grundvermögen vor etwaiger Privatisierung prioritär anderen Gebietskörperschaften anbieten
Gesundheitsausschuss:
Antrag 515/A der Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz - TNRSG) geändert wird
Verkehrsausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrliniengesetz geändert wird (448 d.B.)
Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (30. StVO-Novelle) (449 d.B.)
C. Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG:
Aufnahme der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheit zwischen der Republik Österreich und der Argentinischen Republik
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Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Mittwoch, den 12. Dezember, um 9 Uhr ein.
Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.
Ich wünsche einen schönen Abend.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 22.54 Uhr
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