18.35

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Werte, noch vereinzelte Zuseher auf der Galerie und zu Hause! Jeder, der einen Teil seiner Zeit in einem Studentenwohnheim verbracht hat, weiß, wie wichtig und wertvoll die Erfahrungen dort sind. Ich selbst hatte auch die Gelegenheit, in der Zeit, als ich in Wien studiert habe, viele dieser Erfahrungen, auch jene der Eigenständigkeit, zu machen. Mit der Schaffung von Studentenwohnheimplätzen an den Studienstandorten in Öster­reich in den letzten Jahren ist es uns gelungen, gerade jungen Menschen den Weg zur Bildung zu ermöglichen.

Ich kann als Grazerin auch sagen: Wir haben mit vier Universitäten, zwei Fachhoch­schulen und zwei Pädagogischen Hochschulen über 60 000 Studierende in unserer Stadt und haben in den letzten Jahren intensiv in den Ausbau der Studentenwohn­heimplätze investiert. An dieser Stelle möchte ich einmal dem Team der Greenbox rund um Stefan Hausberger, das auf eine Initiative von Kurt Hohensinner zurückgeht, ein großes Dankeschön aussprechen. Nur so kann es uns gelingen, für die Anzahl von Studierenden eine Unterkunft zur Verfügung zu stellen und damit auch die Studien­plätze in Graz zu befüllen. (Beifall bei der ÖVP.)

Im Vorfeld dieser Diskussion habe ich heute auf Facebook die Frage gestellt, was die einzelnen Erfahrungen sind, die man mitgenommen hat. Die Bandbreite ist groß: von der Eigenverantwortung, die man gelernt hat, wenn es ums Kochen geht, bis hin zu dem, dass man den Partner, die Partnerin fürs Leben gefunden hat. Das ist, glaube ich, durchaus sehr wichtig.

Mit dem neuen Studentenwohnheimgesetz gelingt es uns, Mobilität, Flexibilität und Trans­parenz zu ermöglichen. Wir leben in einem System von Bachelor und Master, das heißt, ich kann mich dafür entscheiden, in Graz den Bachelor zu machen, dann zum Beispiel nach Wien, nach Linz oder nach Innsbruck zu gehen und dort mit dem Master fortzusetzen. Dafür brauche ich auch die Flexibilität in den vertraglichen Regelungen, die dieses neue Studentenwohnheimgesetz garantiert.

Einen weiteren Punkt möchte ich noch ansprechen, weil Herr Kollege Noll sagt, es werde niemand eingebunden, die Studierenden würden außen vor gelassen: Na ja, bei der Erarbeitung der Novelle wurde die ÖH involviert; also wer sollte denn sonst mitar­beiten, wenn nicht die gesetzliche Vertretung der Studierenden? (Abg. Kuntzl: Aber nicht ihre Forderungen! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Also ich glaube, das Entscheidende ist, dass die, die es betrifft, auch mitgearbeitet haben. Dank dem Herrn Minister ist es auch gut gelungen, dass diese Änderungen mit den Studierenden im Vorfeld beschlossen wurden. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Es ist aber auch nichts Neues: Kollege Noll – und binnen kürzester Zeit darf ich ein zweites Mal darüber reden – möchte Probleme lösen, die eigentlich überhaupt keine sind. Vielleicht sollte JETZT zu einer anderen Politik kommen und in der Zukunft nicht so weiterfahren.

Danke für dieses Gesetz, schaffen wir mehr Transparenz und Flexibilität für die Stu­dierenden! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

18.38

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Philip Kucher. – Bitte. (Ruf bei der SPÖ – in Richtung Abg. Kucher, der sich zum Rednerpult begibt –: Vorwärts!)