Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll56. Sitzung, 13. Dezember 2018 / Seite 8

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00.26.14Beginn der Sitzung: 0.26 Uhr

Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Die 56. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Angela Baumgartner, Walter Bacher, Irene Hochstetter-Lackner, Wolfgang Knes, Mario Lindner, Mag. Andreas Schieder, Dr. Dagmar Belakowitsch, Andrea Michaela Schartel, Mag. Philipp Schrangl und Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann.

00.26.28Einlauf und Zuweisungen


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 1908/AB bis 2009/AB

2. Regierungsvorlage:

Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (36. KFG-Novelle) (471 d.B.)

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 522/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Halbe-Halbe bei Pensionen: Automatisches Pensionssplitting umsetzen

Ausschuss für Familie und Jugend:

Antrag 518/A(E) der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Kinderbetreuungsgeld für Selbstständige

Finanzausschuss:

Antrag 527/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der "Prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge"

Antrag 528/A(E) der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betref­fend mehr Planungssicherheit beim Ausbau elementarer Kinderbildungs- und -betreu­ungseinrichtungen

Gesundheitsausschuss:

Antrag 520/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kassen-Leistungsvergleich: Umfassende Studie zu Leistungsunterschieden in der gesetzlichen Krankenversicherung

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 525/A(E) der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kol­legen betreffend Update NAP zum Schutz von Frauen vor Gewalt

 


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