10.16

Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil (FPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Abgeordneter Muchitsch hat behauptet, dass unser Gesundheitssystem das Beste der Welt ist. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Laut European Health Index ist unser Gesundheitssystem aber in den letzten zehn Jahren vom dritten auf den elften Platz zurückgefallen. (Abg. Gudenus: Danke, SPÖ!)

Meine Damen und Herren! Ich berichtige dies tatsächlich und zeige hiermit auf, dass wir Handlungsbedarf haben. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Wittmann. – Abg. Leichtfried: Hallo, Herr Präsident, das ist keine Berichtigung! – Abg. Heinisch-Hosek: Das ist eine Wortmeldung! – Abg. Leichtfried: Was ist jetzt?)

Weiters hat Herr Abgeordneter Muchitsch behauptet, dass zusatzversicherte Patienten im ambulanten Bereich besser behandelt werden als nicht zusatzversicherte Patien­ten. – Das ist unrichtig. (Abg. Becher: Im Ausschuss haben Sie ...!)

Ich berichtige auch hier tatsächlich, dass im § 16 Krankenanstalten- und Kur­anstaltengesetz eine unterschiedliche Behandlung von zusatzversicherten und nicht zusatzversicherten Patienten eindeutig ausgeschlossen ist. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Wittmann: Warum machen Sie es denn dann?)

10.17

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hammer. – Bitte.