10.48

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident, so kann man die Diskussion nicht fortsetzen. (Abg. Heinisch-Hosek: Oh ja! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wir Abgeordnete beschließen hier herinnen Gesetze, und jetzt geht zum dritten Mal ein Vertreter, eine Vertreterin der SPÖ hinaus und sagt, dass wir in Zukunft nicht fünf Sozialversicherungsträger haben werden, sondern zehn. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.)

Und jetzt wird noch aus einer Mussbestimmung eine Kannbestimmung gemacht. Es steht in § 718 ASVG Folgendes: „Die Betriebskrankenkassen der Wiener Verkehrsbetriebe, Mondi, voestalpine Bahnsysteme, Zeltweg und Kapfenberg werden mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 2020 aufgelöst.“ (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Wir haben das Gesetz so zu nehmen, wie es ist, meine Damen und Herren. (Abg. Haubner: Pinocchia ist die weibliche Form von Pinocchio!)

10.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich werde die tatsächlichen Berichtigungen, die immer das gleiche Thema zum Gegenstand haben, ans Ende der Tagesordnung beziehungsweise ans Ende der Debatte legen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich werde die tatsächlichen Berichtigungen, in denen es immer um die gleiche Thematik geht, ans Ende der Debatte legen. (Ruf: Das geht ja gar nicht! – Unruhe im Saal.)

Zur Geschäftsbehandlung: Abgeordneter Leichtfried. – Bitte.