16.28

Abgeordneter Werner Neubauer, BA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Kollege Schellhorn, im Jahr 2000 – wir haben das heute schon mehrfach gehört – wurde hier im Parlament die Buchpreisbindung verpflichtend festgelegt, und im Jahr 2014 wurde diese noch auf E-Books erweitert. Warum? – Zum Schutz des österreichischen Buchhandels.

Wenn man nun von Ihnen, von den Liberalen hört (Abg. Schellhorn: Neoliberal, bitte! – Ruf bei der ÖVP: Linksliberal!), dass ohnehin kaum mehr jemand in diesem Ausmaß Bücher kauft und dass wir uns der Zukunft widmen und öffnen sollen, weil ohnehin alles nur mehr über das Internet gekauft wird, dann halten wir als Freiheitliche das für abenteuerlich, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten von ÖVP und JETZT.)

Jene, die fast bei jeder Sitzung nach Steuern für Amazon, für Google, für alle diese großen Riesen, rufen, machen mit diesem Antrag hier einen Kniefall vor diesen Riesen und schädigen den Buchhandel massiv. (Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP. – Zwischenrufe bei den NEOS.)

Eines muss Ihnen schon klar sein, Kollege Schellhorn: Alleine das Signal, das Sie mit diesem Antrag (Abg. Loacker: Kennen Sie das Wort Evaluierung? Ist Ihnen das bekannt? – Zwischenruf des Abg. Rosenkranz), eine Studie in dieser schwierigen Phase des Buchhandels durchzuführen, aussenden, ist unverantwortlich. Das darf ich Ihnen sagen. (Zwischenruf des Abg. Loacker.)

Jetzt weiß ich, warum bereits 1848 die Leute in den Straßen sangen: „Hütet euch vor Liberalen“! – Jetzt weiß ich es, jetzt finde ich mich da schon auch bestätigt. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Scherak.)

Wenn unser Buchhandel auf diesem globalisierten Markt eine Überlebenschance haben soll - - (Abg. Schellhorn: Meine Mutter hat schon gesagt, ich soll mit FPÖlern nicht im Sandkasten spielen!) – Seien Sie nicht so nervös, ich weiß schon, das tut Ihnen ein bisschen weh! (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Einerseits Steuern für Amazon zu verlangen und andererseits den österreichischen Buchhandel in der Vor­weihnachtszeit, in der es um jedes Buch geht, das man verkaufen muss, damit man überleben kann, zu ruinieren, das ist das falsche Signal, Herr Schellhorn, das sollten Sie sich hinter die Ohren schreiben! (Beifall bei der FPÖ.)

Tatsache ist, ich wünsche im Namen meiner Freiheitlichen Partei den Buchhändlern in Österreich ein gutes Weihnachtsgeschäft. Frohe Weihnachten! Und eines noch: Ihren Antrag braucht weder der Buchhandel, noch brauchen ihn wir. (Beifall bei der FPÖ.)

16.31

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Zinggl ist zu Wort gemeldet. – Bitte.