Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 29. Jänner 2019 / Seite 4

III-243: Bericht betreffend Monitoring der Finanzzielsteuerung; Kurzbericht für das Jahr 2018 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommis­sionen aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV. GP; BM f. Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

III-244: Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2019; BM f. Frauen, Familien und Jugend

Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG ................................................................ 44

Aufnahme der Verhandlungen über eine Revision des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumge­hung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Anträge der Abgeordneten

Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Gemeinden ohne Hausarzt, überfüllte Praxen, lange Wartezeiten – der Ärztemangel wird akut. Frau Bundesministerin, worauf warten Sie? Handeln Sie jetzt!“ (559/A)(E)

Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung der General­sekretariate in den Bundesministerien hinsichtlich Kosten- und Personalstruktur (560/A und Zu 560/A)

Gabriela Schwarz, Dr. Brigitte Povysil, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 99 Abs. 1 GOG auf Beauftragung des Rechnungshofes mit der Durchführung eines besonderen Aktes der Gebarungsprüfung hinsichtlich Ressortführung des Gesundheitsministeriums in der XXIV und XXV Gesetzgebungsperiode in den Jahren 2009 bis 2017 durch SPÖ-Gesundheitsminister (561/A)

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Valorisierung von Transferleistungen (562/A)(E)

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird (563/A)

Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Korridor-Maut auf der Brennerstrecke (564/A)(E)

Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zu TTIP egal in wel­cher Form (565/A)(E)

Ing. Maurice Androsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Kontrollen von Le­bendtiertransporten am Transportweg zur Verhinderung unnötigen Tierleids (566/A)(E)

Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Für den Erhalt von sauberem Trinkwasser in ausreichender Menge auch für zukünftige Generationen (567/A)(E)

Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Gesundheitsgefähr­dung durch Tätowierfarben (568/A)(E)

Wolfgang Zanger, Johann Singer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung der Burgtheater GmbH sowie die damit verbundenen Aufgaben der Kontrolle durch die Bundestheater Holding GmbH seit dem Zeitpunkt der Ausgliederung bzw. der Grün­dung im Jahr 1999 bis zum Geschäftsjahr 2008/2009 (569/A und Zu 569/A)

Mag. Thomas Drozda, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsetzung von intermi­nisteriellen Arbeitsgruppen zur sozialen Lage von KünstlerInnen (570/A)(E)