Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend 7. Bericht der Gentechnikkommission gemäß § 99 Abs. 5 des Gentechnikgesetzes, vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-237 d.B.)
Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Monitoring der Finanzzielsteuerung; Kurzbericht für das Jahr 2018 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-243 d.B.)
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Bericht in Entsprechung der Entschließung des Nationalrates vom 20. April 2018 betreffend Nutzung der im Rahmen der Section Control vorgesehenen Kameras durch die Sicherheits-behörden, Nr. 11/E XXVI. GP, vorgelegt vom Bundesminister für Inneres (III-234 d.B.)
Umweltausschuss:
Monitoringreport betreffend Klima- und Energieziele – Berichtsjahr 2018, vorgelegt von der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus (III-230 d.B.)
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:
Mittelstandsbericht 2018 der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III232 d.B.)
Evaluierungsbericht der Bundesregierung gemäß § 4 des Bundesgesetzes über das Verbot der geologischen Speicherung von Kohlenstoffdioxid (III-238 d.B.)
Wissenschaftsausschuss:
Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-239 d.B.)
C. Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG:
Aufnahme der Verhandlungen über eine Revision des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
D. Verlangen gemäß § 26 Abs. 7 GOG:
Antrag 184/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Familienzeit für Alle
Antrag 185/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der Möglichkeit, Väterkarenz auch im Anschluss an den Familienzeitbonus in Anspruch zu nehmen
*****
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich teile mit, dass der Fünfte Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses allen Mitgliedern des Nationalrates zugegangen ist.
*****
Ich darf auch mitteilen, dass der ORF die Sitzung in voller Länge auf ORF III übertragen wird und dass ein Fotograf anwesend sein wird.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite