Zähne und die Gesundheit –, Kronen, Brücken, Implantate, Zahnfleisch habe ich schon erwähnt, von Prophylaxe will ich noch gar nicht reden. Der Rechnungshof weist darauf hin, wie wichtig die Prophylaxefinanzierung wäre.
Alles in allem kann man sagen: Selbst durchschnittlich Verdienende haben bei größeren, gröberen Eingriffen oft große Probleme. Ich denke, es kann nicht sein, dass nur die Reichen gesunde Zähne haben und die weniger Bemittelten nicht. Frau Ministerin, Sie haben die Chance, auch hier etwas zu tun. Sie haben da im Hauptverband nichts unternommen, vielleicht kommt es jetzt. – Danke. (Beifall bei JETZT.)
14.55
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Stöger. – Bitte. (Abg. Neubauer: Der Pinocchio!)
Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zuerst möchte ich Danke sagen, nicht nur für das schöne Foto, sondern an alle Ärztinnen und Ärzte, die gerade in der Allgemeinmedizin tätig sind. Ihr seid diejenigen, die Beziehungsarbeit mit Patientinnen und Patienten leisten, die es nicht so leicht haben, die Tag und Nacht Hilfe anbieten und die die Steuerung im Gesundheitssystem vornehmen. Ihr kümmert euch täglich um die Gesundheit der Menschen. (Beifall bei der SPÖ.)
In der Diskussion, die wir hier erleben, geht es darum, dass wir endlich deutlich machen, was Gesundheitsarbeit eigentlich bedeutet. Das bedeutet, dass man zusammenarbeiten muss, damit man moderne Medizinformen in der Praxis anbieten kann. Daher habe ich mich dafür starkgemacht, dass wir Primärversorgungseinheiten entwickeln können. Das hat mit der Ausrichtung auf die Elektronische Gesundheitsakte begonnen, was ermöglicht, dass Ärztinnen und Ärzte kooperieren können. Ich habe mich darum bemüht, dass Angehörige aller Gesundheitsberufe mit den Ärztinnen und Ärzten zusammenarbeiten können, und wir haben uns darum bemüht, dass Primärversorgungseinheiten möglich werden und auch umzusetzen sind. (Beifall bei der SPÖ.)
Warum habe ich das gemacht? – Ich habe das deshalb gemacht, weil ich sagen muss: Wie die ärztliche Versorgung ist, hängt auch massiv mit der Politik zusammen.
Ich sage Ihnen etwas: Ich habe im Jahr 2008 von Schwarz-Blau – damals noch mehr schwarz – das Gesundheitssystem mit einem Schuldenstand von 1,1 Milliarden Euro übernommen. (Abg. Belakowitsch: Das habe ich Ihnen schon einmal gesagt, 2006 war diese Regierung vorbei!) 1,1 Milliarden Euro war der Schuldenstand, und das hat sich auch auf die Versorgung gerade im niedergelassenen Bereich ausgewirkt. Das war ein Ergebnis schwarz-blauer Gesundheitspolitik, und, ich gebe es gerne zu, in den letzten zwei Jahren waren es nur Schwarze, die das gemacht haben. (Abg. Belakowitsch: Und Rote! Das war unter Gusenbauer!) Das bedeutet, dass wir hier Maßnahmen gesetzt haben. Ich habe die Kassen entschuldet. Wir haben als Sozialdemokratie die Kassen mit einem sehr positiven Ergebnis übergegeben, und ich bin schon sehr gespannt, was die Ministerin daraus macht. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)
Wir haben nicht nur die Kassen entschuldet (Abg. Belakowitsch: Sie haben überhaupt nichts entschuldet! 1 Milliarde!), sondern wir haben auch die Leistungen erweitert, zum Beispiel die Rezeptgebührenobergrenze und die Gratiszahnspange eingeführt. Ich muss Abgeordnetem Zinggl recht geben, es ist tatsächlich so, dass wir betreffend Zahnmedizin im Sozialversicherungsbereich Nachholbedarf haben – überhaupt keine Frage –; das braucht auch die entsprechenden Mittel, und ich freue mich, wenn das gemacht wird. Ich habe aber die Zahnspange für alle Kinder eingeführt und hier den
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