Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag

Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir nun zur Durchführung einer kurzen Debatte.

Die kurze Debatte betrifft den Antrag des Herrn Abgeordneten Mag. Leichtfried, dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zur Berichterstattung über den Antrag 274/A der Abgeordneten Mag. Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Angestelltengesetz und andere Gesetze geändert werden, eine Frist bis 26. Februar 2019 zu setzen.

Nach Schluss dieser Debatte wird die Abstimmung über den gegenständlichen Frist­setzungsantrag stattfinden.

Wir gehen in die Debatte ein.

Die Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.

Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Mag. Leichtfried. Ihre Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.