20.26

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Frau Präsident des Rech­nungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Meine Vorredner haben es bereits ausgeführt: Dieser vorliegende Bericht zum AMS hat wirklich wichtige, nützliche und sehr lehrreiche Aufschlüsse gebracht, was die zukünftige Arbeit des AMS betrifft.

Dieser Bericht hat einen Zeitraum betrachtet, der wirtschaftlich durchaus schwieriger war als die heutige Zeit, nämlich 2011 bis 2015. Wenn man das rückblickend betrach­tet, so gibt er, glaube ich, durchaus Aufschluss darüber, was für die Zukunft im Bereich des AMS wichtig ist. Insgesamt hat der Rechnungshof vier Bereiche unter die Lupe genommen, einerseits die Aufgabenerfüllung der Organisation, andererseits die Finan­zierung und das gesamte Controlling, aber auch die Aufgabenerfüllung der Länder­orga­nisationen, die Transparenz beim Mitteleinsatz und die grundlegende strategische Ausrichtung. Insgesamt hat der Rechnungshof – und dafür bedanke ich mich bei der Frau Präsident – 32 Empfehlungen ausgesprochen, acht direkt an das Ministerium und 18 an das AMS.

Die größten Kritikpunkte wurden ja hier bereits erläutert. Es war damals das Wirt­schaftswachstum, das die Situation sicher nicht ganz einfach gemacht hat, aber es war natürlich auch der Anstieg der Arbeitslosigkeit durch die damals teilweise noch sehr hohe Zuwanderung. Insgesamt hat der Rechnungshof kritisch festgestellt, dass die Maßnahmen einfach zu wenig Effizienz gezeigt haben. Ganz gravierend und durch den Rechnungshof exorbitant herausgehoben war, dass es kein effizientes Controlling gegeben hat und dass wir damit gewisse Dinge einfach nicht in den Griff bekommen konnten. Insgesamt ist die Anzahl der Planstellen gestiegen, aber auch die Anzahl der Arbeitslosen ist in dieser Zeit um ein großes Stück gestiegen.

Die Schlussfolgerungen, die sich aus diesem Rechnungshofbericht ergeben, sind ganz klar: Es braucht ein kaufmännisches Steuerungsinstrument, es braucht ein umfas­sen­des Controlling, es muss mehr Effizienz einziehen. Ich glaube, wichtig ist, dass wir das AMS überhaupt nicht infrage stellen, sondern dass wir ganz klar ausführen, dass die Wirksamkeit der Förderungsmaßnahmen gesteigert werden muss.

Die Frau Bundesminister hat ja im Ausschuss bereits angekündigt, dass es möglichst zeitnah eine Reform des AMS in Österreich geben wird. Es wurden ja schon einige Maßnahmen gesetzt, und auch die Frau Präsident hat im Ausschuss kurz erwähnt, dass einige Empfehlungen schon umgesetzt wurden.

Es geht einfach darum, die Kostenstruktur, die Kostenverantwortung und die Einsparungspotenziale zu nützen, damit wir auch in Zukunft durch das AMS den Arbeitsmarkt mitgestalten, mitverantworten und effizienter ausrichten können. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Kainz.)

20.29

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Griss. – Bitte.