23.16
Abgeordnete Angela Fichtinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben uns in den letzten Stunden wirklich schon sehr intensiv mit diesen Themen befasst. Es waren ja immerhin drei Rechnungshofausschüsse, das ist schon eine gewaltige Menge.
Ich darf ganz kurz zum Rechnungshofbericht mit der Nummer 2017/51 Stellung nehmen, und zwar zur Umsetzung der Gleichstellung im Rahmen der Wirkungsorientierung im Bundeskanzleramt, im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, wie es damals geheißen hat.
Die Gebarungsprüfung umfasst im Wesentlichen die Jahre 2012 bis 2015. Die Hauptziele der Überprüfung waren erstens die Erfüllung der qualitativen Anforderungen der Gleichstellungsangaben im Bereich der Wirkungsorientierung und das Ambitionsniveau, mit dem Gleichstellungsziele verfolgt werden. Es war wichtig, dass das erhoben werden konnte.
Dass die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverfassung normiert ist, sei hier vielleicht nochmals erwähnt. Das ist aber für uns eigentlich selbstverständlich. Dass die tatsächliche Gleichstellung von den oben genannten Stellen selbstverständlich anzustreben ist, ist hier auch nochmals zu erwähnen. Konkret hat der Rechnungshof in seinem Bericht kritisiert, dass es zwischen den Ressorts keine übergreifende Abstimmung zur Zielerreichung gegeben hat, und somit mögliche Synergieeffekte nicht erkannt werden konnten.
Auch die oftmals schwammige Formulierung des Wirkungsziels wurde angesprochen und eine Konkretisierung gefordert. Im Bereich des Umweltministeriums werden künftig strategieberichtrelevante Maßnahmen zur Erreichung der Gleichstellungsziele ausgewiesen. Die Frau Ministerin hat uns zugesichert, dass das in Zukunft so geschehen wird.
Eine Schlussbemerkung noch am Rande: Ich kenne im privaten und im beruflichen Umfeld sehr viele starke Frauen – ich sage absichtlich nicht erfolgreiche, denn Erfolg liegt immer im Auge des Betrachters –, diese starken Frauen stehen für ihre Anliegen ein, scheuen keine Konfrontationen und gehen mit einem gewissen Fingerspitzengefühl vor, um Herausforderungen des Lebens zu meistern. Man kann eigentlich nur allen Mädchen und Frauen raten, sich etwas zuzutrauen, egal, ob es im politischen, im gesellschaftlichen, im wirtschaftlichen oder im privaten Bereich ist, denn wenn man seine Ziele verfolgt, dann wird sich auch der Erfolg einstellen, egal, ob Mann oder Frau. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
23.19
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag.a Karin Greiner. – Bitte.