23.29

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Prä­sidentin des Rechnungshofes! Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, mich zum Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesamt für Wasserwirtschaft, Reihe Bund 2018/14, kurzzuhalten.

Die Kernaufgabe des Bundesamtes für Wasserwirtschaft ist die fachliche Unter­stützung des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus durch Erarbeitung von Grundlagen für Gesetzgebung und Vollziehung im Bereich der nationalen und internationalen Wasserwirtschaft.

Das Bundesamt für Wasserwirtschaft besteht aus drei Instituten mit folgenden Kom­petenzbereichen: zum Ersten aus dem Institut für Gewässerökologie, Fischereibiologie und Seenkunde, zum Zweiten aus dem Institut für Kulturtechnik und Bodenwasser­haushalt und zum Dritten aus dem Institut für Wasserbau und hydrometrische Prüfung.

Das Ziel der Überprüfung war die Beurteilung der Aufbau- und Ablauforganisationen, der Aufgabenerfüllung, der Leistungserbringung, der wirtschaftlichen Lage und der Per­sonalsituation des Bundesamtes. Der überprüfte Zeitraum umfasste im Wesentlichen die Jahre 2011 bis 2016.

Der Rechnungshof hat nach seiner Prüfung im Bericht neun Hauptkritikpunkte bezie­hungsweise Empfehlungen zusammengefasst. Im Zuge der Reorganisation der nach­geordneten Dienststellen wurden die Kompetenzbereiche des Bundesamtes für Was­serwirtschaft neu definiert. Die Reorganisation wurde im Verwaltungsreformgesetz festgelegt. Ziel der Reform war die Schaffung einer flacheren und schlankeren Hierarchie für das BAW. Kernstück war die Verlegung der Direktion von Wien nach Scharfling, verbunden mit der Zusammenlegung der Leitung des Bundesamtes und der Leitung des IGF. Die Ökostation Waldviertel wurde in das Institut für Wasserökologie, Fischereibiologie und Seenkunde eingegliedert, wodurch die Zusammenarbeit im Bereich Aquakultur intensiviert werden konnte.

Im Grunde genommen wurden die Anregungen des Rechnungshofes großteils um­gesetzt beziehungsweise befinden sich die Anregungen in Umsetzung. Das ist wiederum ein wunderbares Beispiel für eine harmonische Zusammenarbeit. Wir sind dem Rechnungshof für seine Anregungen sehr dankbar. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

23.31

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Rudolf Plessl zu Wort gemeldet. – Bitte.