Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll60. Sitzung, 30. Jänner 2019 / Seite 34

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Ich lade Sie gerne ein, machen wir die Rechnung gemeinsam, ich kann es Ihnen vorgeben: Das Thema ist, diese Entlastung wird in den Jahren 2018 bis 2022, inklusive der Einrechnung der Progression, zusätzlich 4 Milliarden Euro an Entlastung bringen. Das ist die Rechnung, die stimmt. Das ist die Grundlage. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Versuchen Sie nicht weiter, die Österreicherinnen und Österreicher zu verunsichern! Wir werden ihnen diese Entlastung geben, das spüren die Menschen. Darauf vertrauen sie und das ist auch richtig so. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Krainer: ... schämen Sie sich! Die 4 Milliarden rechnen Sie einmal vor! Viel Glück! – Abg. Rädler: Rechnen Sie selber! – Abg. Wöginger: Das hat sogar der Rossmann gecheckt!)

10.08


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Brückl ist zu Wort gemeldet. – Bitte.


t10.08.44

Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Herr Kollege Krainer, jetzt fange ich gleich mit Ihnen an. Das wollte ich eigentlich nicht, aber Sie haben uns ein paar Dinge vorgeworfen, die ich so nicht stehen lassen kann. Sie haben davon gesprochen, dass wir ein Gefäß haben, in dem die Steuerreform drinnen ist, und wir das über die Großkonzerne hinweg ausschütten. Herr Kollege Krainer, dazu fällt mir jetzt nur Astrid Lindgren mit Pippi Langstrumpf ein: Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Wittmann: Aber das stimmt! Das sagt sie wirklich!)

Klubobmann Wöginger hat es heute bereits gesagt: Im Vorjahr wurde der Familien­bonus Plus beschlossen, 500 000 Anträge sind bereits eingelangt – Formular E30 –, damit die Arbeitgeber den Familienbonus Plus direkt an die Betroffenen auszahlen können. Da Sie von Bildern gesprochen und in Bildern gesprochen haben, Herr Kollege Krainer, würde ich Ihnen empfehlen, einmal mit Kollegen Drozda zu reden, der dürfte sich bei Fragen zu Bildern ganz gut auskennen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Im Übrigen hat Kollege Drozda davon gesprochen beziehungsweise hat er uns vorgeworfen, dass diese Regierung Impulse setzt. – Jessas na, diese Regierung setzt Impulse! Na ist das nicht notwendig? – Das ist ja wichtig! Es ist die Aufgabe dieser Regierung, Impulse zu setzen, die Wirtschaft voranzutreiben, den Menschen mehr Geld in der Tasche zu lassen. Da Kollege Drozda Herrn Bundeskanzler Werner Faymann so verteidigt hat – mein Mitleid hält sich zwar in Grenzen, das möchte ich schon sagen –: Wer war es denn, der ein paar Hundert Meter weiter am Rathausplatz Herrn Bundeskanzler Faymann aus dem Amt gepfiffen hat? – Es waren die Sozial­demokraten, die ihn aus seinem Amt mehr oder weniger vertrieben haben! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Frau Klubobfrau Meinl-Reisinger, auch Sie haben dieser Bundesregierung alles Mög­liche vorgeworfen, ich halte es aber für besonders dreist, dass gerade Sie es sind, die sich hier herstellt, uns Vorwürfe macht, gleichzeitig aber eine Europasteuer einfordert und damit die Handlungsfähigkeit unseres Landes aus der Hand geben will. Das halte ich für besonders dreist! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Meinl-Reisinger.)

Noch kurz zu Ihnen, Herr Professor Rossmann (Abg. Höbart: Professor, das wäre er gerne!): Es tut mir leid, ich muss Ihnen das so sagen, offensichtlich haben Sie noch immer nicht verstanden, was wir wollen. Diese Regierung, ÖVP, FPÖ, diese Koalition will die Leistungsträger in diesem Land – das sind jene, die Steuern, die Einkommen-


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