Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll60. Sitzung, 30. Jänner 2019 / Seite 102

13.49.12

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Kovacevic, ich darf Ihnen zuerst gratulieren, dass Sie es zustande gebracht haben, zum aktuellen Tages­ordnungspunkt zu sprechen. Bei zwei Vorrednern aus der Fraktion der SPÖ war das nicht der Fall. Gratulation dazu! (Zwischenruf bei der SPÖ.)

Es haben meine Vorrednerin und mein Vorredner schon gesagt, dass dieses Thema des Transitverkehrs unsere Bevölkerung in Tirol wie kaum ein zweites interessiert und betrifft. Ich bin nicht jemand, der den Verkehr per se als schlecht bezeichnet, aber wir haben in Tirol einfach das Limit erreicht. Es gibt schon seit Jahren und Jahrzehnten Vor­bereitungen, dass es zu einer Verlagerung von der Straße auf die Schiene kommen soll, aber dazu brauchen wir eine hocheffiziente, eine hochmoderne Eisenbahn­infra­struktur.

Wir sind ja schon mitten in den Bauarbeiten für einen Brennerbasistunnel, der auf Südtiroler Seite und auf Tiroler Seite große Fortschritte macht. Wir haben auch schon im Unterinntal eine Zulaufstrecke gebaut – Kollegin Schimanek hat es gesagt –, bis Kundl/Radfeld gibt es diese Bahnstrecke, die auch sehr, sehr wichtig ist, nicht nur für den Güterverkehr, sondern auch für den Personennah- und -fernverkehr. Die Fahrzeit von Innsbruck nach Wörgl beträgt mittlerweile nur mehr 24 Minuten. Auch dafür brauchen wir diese Verlagerung, damit wir diese Bestandsstrecken freibekommen. Es ist dieses Projekt des Brennerbasistunnels natürlich eines der größten Infrastrukturprojekte auf europäischer Ebene, deswegen fördert auch die Europäische Union dieses Infrastruk­turprojekt wie kein anderes mit Geld. Das ist natürlich auch für uns Motor und Ansporn genug, dass wir das zügig umsetzen wollen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der FPÖ.)

Was Kollegin Schimanek und mich im Oktober hat aufschrecken lassen – da weiß ich aber auch von der Unterstützung der Tiroler SPÖ-Abgeordneten aus dem Unterland –, war die Aussage von Ministerpräsident Söder, der plötzlich die Sinnhaftigkeit einer Neubaustrecke infrage gestellt hat. Es gibt in Bayern große Verunsicherung, es läuft dort nicht alles so gut wie in Österreich ab. Es gibt mittlerweile mehr als 100 Tras­senvarianten im bayerischen Inntal, und das schürt natürlich Verunsicherung.

Ich will mich auch dem Lob für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ÖBB Infra mit Projektleiter Martin Gradnitzer anschließen, die bisher Kilometer für Kilometer hervor­ragend abgearbeitet haben. Das hundertprozentige Lob bekommen sie von mir – wir sind jetzt im Planungsabschnitt Langkampfen/Schaftenau –, wenn wir da auch noch die Nachschärfungen zustande bekommen, vor allem dann in Kufstein, wo es ein großes Thema gibt: Wir wollen keine offene Strecke durch die Stadt und entlang der Stadt haben. Das sollten wir also auch noch lösen.

Ich habe es gesagt: Die Bevölkerung hat nicht Hurra geschrien, als überall die Pläne zutage gekommen sind, sondern man hat sich mit Bundespolitikern, Landespolitikern, Regionalpolitikern zusammengesetzt und die Ängste und Bedenken der Bevölkerung sehr ernst genommen. Es hat Bürgerinitiativen gegeben, Bürgermeister, Gemeinderäte und natürlich auch Anrainer hatten ihre berechtigten Bedenken, aber man hat es überall geschafft, diese zur vollsten Zufriedenheit auszuräumen.

In Bayern läuft dieser Prozess leider nicht so gut, und das war für uns Anlass genug, dass wir dieses für Tirol und seine Bevölkerung so wichtige Thema hier im Parlament auf eine nationale Ebene heben wollen, damit einmal mehr – und da fühlen wir uns sehr gut bei Ihnen aufgehoben, Herr Bundesminister – mit deutscher Seite, in Bayern und natürlich dann auch auf bundesdeutscher Ebene, Intensivgespräche geführt wer­den. Sehr positiv war die Veranstaltung beziehungsweise der Besuch von Bundesver-