Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 9: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Arbeitsmarktservice III-65 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen dazu. – Das ist einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 10: 24-Stunden-Betreuung in Oberösterreich und Wien, III-124 der Beilagen.
Wer damit einverstanden ist, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen, den bitte ich wieder um ein Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Versorgung im Bereich der Zahnmedizin – Reihe BUND 2018/24 (III-133/389 d.B.)
12. Punkt
Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Qualitätssicherung für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte – Reihe BUND 2018/37 (III-168/390 d.B.)
13. Punkt
Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Register im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2017/39 (III-39/391 d.B.)
14. Punkt
Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Gewährung von Ausgleichszulagen in der Pensionsversicherung; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2018/26 (III-137/392 d.B.)
15. Punkt
Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Wartezeiten auf ausgewählte Therapien und Eingriffe in Krankenanstalten – Reihe BUND 2018/58 (III-210/393 d.B.)
16.Punkt
Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Öffentlicher Gesundheitsdienst in ausgewählten Bezirksverwaltungsbehörden in Oberösterreich und Salzburg – Reihe BUND 2018/59 (III-213/394 d.B.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen nun zu den Punkten 11 bis 16 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Lausch. Ich darf ihm das Wort erteilen.
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