10.33

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Zum Ge­schäftsbehandlungsbeitrag des Herrn Kollegen Leichtfried: Es ist sehr schwer zu ertragen, was von Ihnen hier verbreitet wird. Fangen wir einmal mit den grundlegenden Dingen, die Sie gesagt haben, an.

Ja, es ist richtig – damit beginne ich –, dass wir angekündigt haben, eine Karfreitags­lösung zu machen. So wie Sie das auch gesehen haben, war das Anliegen, dass man die Kirchen einbindet, und die entsprechenden Dinge haben sich dann verzögert. Darum haben wir eine Lösung am Dienstag gefunden. Es war klar für uns, dass sie am Dienstag kommen wird. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wir haben gesagt, wir möchten es selbstverständlich viel früher machen, aber es hat sich verzögert.

Man sieht aber schon einmal, worüber sich die Sozialdemokratie jetzt beklagt hat (in einem Schriftstück blätternd): fünf Seiten Gesetzestext – eins, zwei, drei und ein Absatz –, hinten sind dann Erläuterungen, also nicht mehr Gesetzestext. Ich glaube, da sind Sie nicht mehr ganz auf der richtigen Seite; und das sind kleine Absätze.

Ich muss leider Gottes zur Kenntnis nehmen: Wir hätten es gerne früher gehabt, wenn die Einigung mit den interessierten Verkehrskreisen, wie es so schön heißt, mit den Kirchen, nicht so lange gedauert hätte. Das war uns ein Anliegen, dass wir einen breiten Konsens erzielen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Becher und Knes. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Sie wollen das vielleicht nicht, Sie opponieren, aber eines muss ich sagen – und das ist der Zustand der Sozialdemokratie –: Sie können nicht einmal mehr einfache Gesetzestexte lesen! (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Wittmann: Das ist ein Schwachsinn! – Abg. Höbart: Nur von außen motzen! Das ist das Einzige! – Abg. Wittmann: Das ist ein Schwachsinn! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

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