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Abgeordnete Andrea Michaela Schartel (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kollegen! Es sind jetzt schon sehr, sehr viele gute Gründe genannt worden, warum ein Foto auf die e-card kommen soll; ich möchte jetzt noch zusätzlich einen aus der praktischen Arbeitswelt einbringen: Ein Foto auf der e-card wird es vor allem uns in der Personalverrechnung in Zukunft sicherlich erleichtern, Personen wirklich eindeutig zuzuordnen.

Was ist die größte Schwierigkeit bei einer e-card, wenn kein Foto drauf ist? – Durch die Erweiterung des Arbeitsmarkts, vor allem auf den osteuropäischen Raum, ist es sehr schwer, anhand des Namens zu unterscheiden, ob es sich um eine weibliche Person oder um eine männliche Person handelt. Das kann man mit einem Foto eindeutig erkennen.

Weil vor allem vonseiten der SPÖ immer wieder darauf hingewiesen wird, es sei ein Drüberfahren, es werde mit ihr nicht verhandelt: Sie müssen einfach zur Kenntnis nehmen, dass diese Regierung immer gemeinsam und in Einheit Entscheidungen trifft, also sich einig ist, und dass es deshalb nicht notwendig ist, dass wir andauernd mit Ihnen einen Kuhhandel treiben, von dem Sie sich erhoffen, dass Sie das eine oder andere doch mit uns mitbeschließen können. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Also noch einmal: Es ist eine ganz wichtige Geschichte, weil man dadurch nicht nur die Sicherheit hat, zu erkennen, welche Person es ist, sondern – die Frau Minister hat einen sehr wichtigen zusätzlichen Aspekt erwähnt – es ist, wenn Elga kommt, essen­ziell, dass besonders in Notfällen für den Arzt, für eine Krankenschwester, für Sanitäter eindeutig erkennbar ist, dass es sich um diese Person handelt, und dass die Medi­kation oder die Krankheiten oder die Allergien oder die Unverträglichkeiten eindeutig zuordenbar sind.

Ich möchte noch etwas sagen: Im März 2016 haben wir im Steiermärkischen Landtag auch einen solchen Antrag eingebracht, und der wurde einstimmig von allen im Land­tag vertretenen Fraktionen, auch von der SPÖ-Fraktion, angenommen und für äußerst gut befunden. (Beifall FPÖ und ÖVP.)

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