22.10

Abgeordnete Mag. Selma Yildirim (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir wünschen uns natürlich alle, ein Leben lang gesund zu sein, uns allen ist aber auch klar, dass sich dieser Wunsch leider für viele Menschen nicht erfüllt.

Ob im Alter, nach einem Unfall oder als Begleitung bei schwerer Krankheit – jede und jeder von uns kann in einer Notsituation auf Unterstützung angewiesen sein. Österreich hat ein gutes Netz an Krankenhäusern, Pflegeheimen, mobilen Diensten und so weiter; nicht zuletzt Ergebnis einer sozialdemokratischen Gesundheitspolitik.

Österreich ist aber auch ein Land, in dem Pflege vielfach in der Familie passiert. Dieses Engagement, dieses Kümmern verdient Anerkennung und Unterstützung. Wir wissen auch, dass es insbesondere die Frauen sind, die Familienmitglieder pflegen. Oft entstehen für sie dadurch Berufsunterbrechungen, die letztlich zu geringeren Pen­sionsansprüchen und Armut im Alter führen. Zudem entsteht eine enorme Belastung, wenn Pflege, Familie und Beruf nebeneinander geschultert werden müssen.

Die vorgeschlagenen Änderungen, sehr geehrte Damen und Herren, sehen einen Rechtsanspruch auf Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit für Betriebe mit mindestens fünf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor. In kleineren gibt es die Möglichkeit, durch Betriebsvereinbarungen einen Rechtsanspruch festzulegen. Die Änderungen sollen mit 1. Juli 2019 in Kraft treten.

Im Sinne einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist diese Gesetzes­än­derung ein wichtiger Schritt. Pflege im Familienkreis kann so leichter bewältigt werden. Daher bitte ich Sie, werte Kolleginnen und Kollegen, um Zustimmung. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

22.12