10.59

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich werde versuchen, die Emotion aus dem Thema wieder ein bisschen herauszunehmen (Zwischenruf bei der FPÖ), denn es ist schon eine interessante Frage, die Herr Kollege Zinggl da aufgeworfen hat. Letztendlich geht es nämlich darum: Wie wollen wir, dass dieser Nationalrat, dieses Parlament in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird?

Ich kann für mich sprechen, indem ich sage: Ich möchte, dass dieses Parlament als ein sehr starkes, aktives Parlament wahrgenommen wird. Ich bin mir nicht sicher, ob alle Abgeordneten der Regierungsparteien das auch so sehen. Diesen Unterschied macht für mich diese Debatte relativ gut sichtbar, denn ein starkes, aktives Parlament braucht auch Öffentlichkeit. Darüber kann man trefflich streiten. Kollege Wöginger hat gemeint, es sei kein Problem, wenn Sitzungen bis Mitternacht andauern. Ich sehe das doch etwas anders, ich finde, dass Parlamentssitzungen zu Zeiten stattfinden sollten, zu denen Menschen auch in der Lage und bereit sind, sich das anzusehen. Da sind natürlich der Tag und der frühe Abend für mich eigentlich besser als spät in der Nacht. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Noll. – Abg. Wurm: ... freut die Sozialdemo­kraten! – Zwischenruf der Abg. Povysil.)

Wenn man den heutigen Tag anschaut, geschätzte Damen und Herren, dann muss ich Sie schon fragen: Wenn wir bis 1 Uhr nachts hier tagen, glauben Sie, da schaut noch irgendjemand zu? (Abg. Wurm: Die Österreicher arbeiten da normalerweise!) Ich glaube, da werden ganz wenige zuschauen, und das ist einfach nicht im Sinn der Sache, im Sinn eines starken Parlaments. (Abg. Wurm: Na geh bitte! Die arbeiten um diese Tageszeit!) Ja, ich weiß, Sie wollen kein starkes Parlament, das ist aber Ihre Angelegenheit, geschätzte Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)

Deshalb – ich sage es ganz offen (Zwischenruf des Abg. Deimek), die Idee stammt ja nicht von mir, die Idee stammt eigentlich vom Herrn Nationalratspräsidenten – wäre ich dafür, dass wir uns darüber Gedanken machen, wie wir Sitzungen in Zukunft zeitlich begrenzen können, auch zu dem Preis, dass es mehr Sitzungen gibt. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Es ist schon so: Selbstverständlich ist die Arbeit des Abgeordneten im Wahlkreis, aber die Arbeit des Abgeordneten ist auch hier im Parlament, Herr Wöginger. Das sollte man schon auch einmal zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Zadić.)

Wir werden uns daher in Zukunft dafür einsetzen, dass Sitzungen kürzer sind, Sitzun­gen öfters stattfinden, und ich würde Sie einladen, darüber einmal in Ruhe nachzu­denken und das gegebenenfalls auch zu unterstützen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Zadić.)

11.02

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Dr. Walter Rosenkranz. – Bitte.