11.18

Abgeordnete Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann (ohne Klubzugehörigkeit): Ich bin ziemlich froh (Abg. Hafenecker: Ein Opfer der Liste Pilz!), dass diese Debatte zustande gekommen ist. Ich würde nämlich gern die Gelegenheit nutzen, um auf ein Thema aufmerksam zu machen. (Abg. Schimanek: Na, na, na!)

Das betrifft die Aufmerksamkeit, die wir einander hier im Hohen Haus schenken. Es ist nur menschlich, dass man sich bei 12 Stunden dauernden Plenarsitzungen nicht in vollem Umfang gegenseitig die Aufmerksamkeit schenken kann, die diesem Format, der Plenarsitzung, eigentlich gebührt. Es ist aber genau das, was die Bürgerinnen und Bürger, die uns zusehen – es gibt hier Kameras: rechts, links, eine in der Mitte –, von uns erwarten: dass wir einander zuhören.

Ich bekomme regelmäßig, wirklich häufig, Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die sich darüber echauffieren, dass, wenn die Reihen der Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten abgefilmt werden, so häufig Desinteresse, Abwesenheit und Ablenkung gezeigt werden. Glauben Sie mir – wir wissen es doch alle –, die Kameras suchen sich genau diese Szenen: wenn wir mit dem Handy beschäftigt sind oder in der Nase bohren! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich würde wirklich gerne die Gelegenheit nutzen, hier meinen Wunsch zu deponieren, dass wir uns überlegen und eine Diskussion darüber beginnen, wie wir das verbessern können, wie wir die Plenarsitzungen so organisieren können, dass wir es auch schaf­fen, aufmerksamer zu sein.

Ich bin ja als freie Abgeordnete nicht in der Präsidiale vertreten – das sieht die Ge­schäftsordnung nicht vor (Abg. Kitzmüller: Ja, genau!), das könnte man ja auch einmal reformieren; das ist jetzt aber nicht Thema (Abg. Gudenus: Alle drinhocken, ja! Unglaublich!) –, deshalb deponiere ich es jetzt hier auf diese Art und Weise. Ich habe einmal das norwegische Parlament besucht, und dort gibt es eine offizielle Mittags­pause von einer Stunde. Da verlassen alle den Plenarsaal – Regierungsvertreter, Abgeordnete – und essen gemeinsam in einer großen Kantine, in der es gesundes Essen gibt, mittag, und dann kommen alle wieder zurück. Die Anwesenheitsquote im Sitzungssaal ist im norwegischen Parlament viel, viel höher als hier im österreichi­schen, wenn ich auch gehört habe, dass es sich schon verbessert haben soll. Das wäre ein Reformvorschlag, vor allem für das sanierte Parlament, dessen Infrastruktur wir jetzt noch neu gestalten können.

12-Stunden-Tage hier im Parlament sind also wirklich nicht förderlich für die gegen­seitige Aufmerksamkeit, und bitte bedenken Sie bei jeder Rede, bei der Sie hier zuhören, immer mit: Die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes sehen zu. Sie inter­essiert das, was wir hier am Rednerpult sagen, aber sie interessiert auch, dass wir einander zuhören. Das ist ganz wichtig. Es geht nicht darum, Herr Klubobmann Wöginger, dass wir es hier 12 Stunden „aushalten“, sondern es geht darum, dass wir einander 12 Stunden interessiert zuhören und dass eine Art Debattenkultur zelebriert und praktiziert wird, die unsere Steuerzahlerinnen und Steuerzahler einigermaßen zufriedenstellt. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

11.21

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Nehammer. – Bitte.