11.22

Abgeordneter Karl Nehammer, MSc (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Es ist für mich schon jedes Mal erstaunlich, wie schmerzbefreit man sein kann. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Bravoruf des Abg. Stefan.)

Wenn ich im Lexikon nachschauen würde, was da unter schmerzbefreit steht, fände ich plötzlich das Foto (Ruf bei der FPÖ: Nehammer!) des Kollegen Pilz. (Heiterkeit bei der FPÖ.)

Wie kann man in seinem Persönlichkeitsprofil so aufgestellt sein, dass man sich selbst als mächtigen alten weißen Mann bezeichnet, der sich für das, was er getan hat, woran er sich kaum mehr erinnern kann (neuerliche Heiterkeit bei der FPÖ), entschuldigt und sich dann hier herausstellt, den Finger (Abg. Gudenus: Stinkefinger!) der Moral erhebt, was auch immer das in der Definition des Herrn Pilz ist, und dann versucht, über die Würde des Hauses zu sprechen!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, darin sehe ich das tatsächliche Problem! Herr Pilz ist jener Abgeordnete, der laut „Addendum“ derzeit die schlechteste Anwesenheitsquote bei Abstimmungen hier im Hohen Haus hat, nämlich 34,4 Prozent. (Oh-Rufe bei ÖVP und FPÖ.) Schlechter waren nur noch Katzian und Kern, und die sind nicht mehr hier im Hohen Haus. Das wäre einmal etwas zum Nachdenken für Kollegen Pilz. (Neuer­liche Oh-Rufe bei ÖVP und FPÖ.)

Aber jetzt ganz im Ernst: Sich hierherzustellen und über Feigheit zu sprechen – das ha­ben Sie getan, Herr Pilz! –, das ist wirklich ein starkes Stück. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Stellen Sie sich Ihrer Verantwortung für das, woran Sie sich nicht mehr erinnern kön­nen, wofür Sie sich aber trotzdem entschuldigt haben! Stellen Sie sich dieser Ver­antwortung, bevor Sie andere an Maßstäben messen, die Sie selbst offensichtlich nicht erfüllen!

Glauben Sie mir, ich werde morgen am Rednerpult stehen und die Parteien­finan­zie­rung, so wie wir sie beschließen werden, rechtfertigen und verteidigen (Abg. Loacker: Zum Thema schmerzbefreit!), weil ich glaube, dass das in einer parla­mentarischen Demokratie richtig und recht ist, und ich werde eines sicher nicht, Herr Pilz: mich vor Ihnen verstecken. (Zwischenruf des Abg. Pilz.)

Auf der anderen Seite ist es aber, glaube ich, das gute Recht dieses Hohen Hauses, seine eigene Tagesordnung zu beschließen. Das ist eine gute Usance, das wurde in diesem Fall getan, und das ist jetzt auf einmal das Problem – vordergründig, einfach nur vordergründig, genauso wie das, woran Sie sich offensichtlich leider nicht mehr erinnern können, was Sie getan haben.

Wir, meine Kolleginnen und Kollegen, haben schon im Nationalratsklub gesagt: Es ist ja auch zum Selbstschutz des Kollegen Pilz, dass die Sitzungen länger dauern, denn wenn er am Abend hier bei uns ist, dann gibt es vielleicht nichts mehr, woran er sich dann nicht mehr erinnern kann. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Wöginger: Jetzt ist z’sammg’räumt in der Hütt’n!)

11.25