12.13

Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Ich bemühe mich, Frau Präsidentin! – Kollege Keck hat behauptet, ich hätte im Gesundheitsausschuss im Rahmen des Experten­hearings nicht Stellung genommen, was das Passivrauchen oder quasi die Belastung von Arbeitnehmern, sprich Kellner/Kellnerin, betrifft.

Ich berichtige tatsächlich: Im Expertenhearing wurden auch auf meine Intervention und Nachfrage hin zwei Dinge festgestellt. Nach Einschätzung der Experten aus Deutsch­land und aus Österreich, der Nichtraucherexperten aus Deutschland, ist es ungefähr so, wenn ein Kellner oder eine Kellnerin 10 Stunden in einem schwer verrauchten Raucherlokal arbeitet, dass das so eine Auswirkung hat, als ob dieser Kellner/diese Kellnerin zwischen einer und drei Zigaretten selbst aktiv geraucht hätte. – Das war die Aussage der Experten - - (Zwischenruf des Abg. Wittmann.)

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter! Was ist Ihre Berichtigung? (Abg. Belakowitsch: Er hat gesagt, er hat darauf hingewiesen!)

Abgeordneter Peter Wurm (fortsetzend): Der Vorwurf von Kollegen Keck war, dass ich zum Arbeitnehmerschutz nichts gesagt habe. (Zwischenruf des Abg. Keck.)

Zweite Geschichte – auch auf meine Nachfrage hin –: Es wurde von der Parlaments­direktion festgestellt, dass es in ganz Europa leider oder aus welchen Gründen - -

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, auch wenn Sie damit begonnen haben, dass Sie sich bemühen, sich an die Geschäftsordnung zu halten, sind Sie momentan schon sehr weit weg davon. Sie müssen die zu berichtigende Behauptung wieder­geben, diese dann den Fakten gegenüberstellen – keine Meinungsäußerung machen. Dazu haben wir in der Geschäftsordnung Wortmeldungen im Plenum vorgesehen. – Bitte. (Abg. Wittmann: Das ist ein Missbrauch der ...!)

Abgeordneter Peter Wurm (fortsetzend): Die Berufskrankheit Lungenkrebs existiert in Europa für Kellner nicht, ist nicht anerkannt. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Genau!)

12.15

Präsidentin Doris Bures: Das war selbst bei großzügiger Auslegung der Geschäfts­ordnung keine tatsächliche Berichtigung. (Abg. Belakowitsch: Na sicher war es eine! Das ist ja unglaublich! Da brauche ich nicht mal großzügig zu sein!) – Sie sind nicht zu Wort gemeldet, Sie können das später tun. (Abg. Belakowitsch: Das ist jetzt aber schon eine tatsächliche gewesen! Bitte lesen Sie nach!)

Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Martina Diesner-Wais. – Bitte, Frau Abgeordnete.