13.04

Abgeordnete Mag. Karin Greiner (SPÖ): Ich bin begeistert: Kollege Wurm hat mir seine Kooperation angeboten. Weiter so! Sie haben mir aber nichts Neues erzählt. Wenn, dann bringen Sie bitte auch einen Input mit. Es wäre ganz super, wenn wir da zusammen etwas zustande bringen.

Sie sagen, Wien hat sich darum gekümmert. – Ja, super! Wien ist vorbildlich, genau! Die wollten nämlich nicht auf den Bund warten, dass endlich auch diese Gesetzeslücke von uns geschlossen wird. (Abg. Wurm: Vor zehn Jahren schon! Vor zehn Jahren!) – Ja, das ist super! Wien ist vorbildlich.

Auch Berlin ist vorbildlich. Auch Innsbruck ist vorbildlich, wie Sie wissen. Graz ist zwar nicht ganz so vorbildlich, aber dort gibt es tolle Bemühungen, und ein ÖVP-Stadtrat wünscht sich, dass auch diese Gesetzeslücke im Bundesgesetz geschlossen wird. Er als ÖVP-Politiker wünscht sich ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen. Ich habe diesen Wunsch gerne aufgenommen und habe das weitergetragen. Leider lässt die ÖVP hier aus und macht nicht mit – sehr schade! Auch Leoben ist vorbildlich. Dort hat man mit SPÖ-, ÖVP- und FPÖ-Stimmen ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen durchgesetzt.

Warum warten wir aber, bis die Städte alle selbst initiativ werden und ihre eigene Suppe kochen? Es ist super, dass sie etwas tun, aber wir haben eine Verantwortung als Bundesgesetzgeber, lieber Kollege. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Stefan: Warum warten wir nicht ab? Die Städte ... mit den Kompetenzen ...!)

13.06

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Nun gelangt Herr Abgeordneter Zinggl zu Wort. – Bitte schön.