13.23

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Werte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Sehr verehrte Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause! Zuerst möchte ich die Besuchergruppe von Jugend am Werk aus der Steiermark recht herzlich bei uns willkommen heißen. Schön, dass Sie da sind! (Allgemeiner Beifall.)

Eines der mir als Gesundheitssprecherin wichtigen Anliegen ist, dass alle Patientinnen und Patienten in Österreich jene Medikamente bekommen, die sie tatsächlich brauchen. Das betrifft insbesondere selbstverständlich auch die von dir, Gerald, ange­sprochenen Schmerzpatienten, Onkologiepatienten, vor allem diejenigen Menschen, die sich auf dem letzten Stück ihres Lebensweges befinden.

Wir haben letztes Jahr im Dezember im Plenum auf Anregung des Hospiz- und Pallia­tiv­forums eine Klarstellung betreffend den ärztlichen Beistand für Sterbende getroffen, und ich erachte das für wirklich wichtig, denn da geht es darum, dass Menschen, die sich am Ende ihres Lebens befinden, möglichst schmerzfrei, wenn nicht sogar schmerzlos sind. Alle, die Menschen in dieser Situation begleiten, egal ob das HospizmitarbeiterInnen sind, die Ärzteschaft, Ehrenamtliche, werden Ihnen bestätigen, wie wichtig das am Ende des Lebens ist.

Da geht es selbstverständlich auch um cannabinoidhaltige Arzneimittel. Es gibt in Österreich zurzeit 40 000 Verschreibungen pro Jahr, aber nicht überall nach den gleichen Bewilligungsvorgängen. Wenn Sie zum Beispiel in Kärnten ein Medikament bewilligt bekommen, heißt das nicht automatisch, dass das auch in Wien genehmigt wird. Dagegen bin ich, denn ich finde, das ist ungerecht und nicht in Ordnung, und deshalb war unsere Bitte an die Frau Ministerin, bei einer sachlichen Diskussion zu bleiben, denn cannabinoidhaltige Arzneimittel müssen genauso wie alle anderen Arzneimittel einen Bewilligungsvorgang durchlaufen, müssen eingereicht werden, klini­sche Studien müssen erstellt werden; erst dann werden sie zugelassen.

Unser Anliegen ist es, da wirklich evidenzbasiert mit allen Beteiligten zu reden und eine einhellige Vorgangsweise bei der Diagnose, bei der Bewilligung und bei der Ver­schreibung zu erzielen. Das wäre unser Anliegen. – Vielen Dank, Frau Ministerin. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

13.25

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Holzinger-Vogtenhuber. – Bitte.