18.23

Abgeordnete Renate Gruber (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekre­tärin! Geschätzte Abgeordnete! Parallelgesellschaften: Wie definiert man diesen Be­griff? Parallelgesellschaften hat es leider zu jeder Zeit und in jedem Land der Welt gegeben. Auf alle Fälle abzulehnen sind Parallelgesellschaften, Radikalisierungen, welche unserem Staat und vor allem unserer Bevölkerung Schaden zufügen.

Dazu gehört jede Form des Extremismus, egal ob links oder rechts, die sogenannten Staatsverweigerer und unter anderem auch islamistische radikale Gruppierungen. Manche in diesem Haus neigen dazu, dies immer nur an Wien festzumachen. Öster­reich besteht nicht nur aus Wien, und dieses Phänomen betrifft uns alle in unter­schiedlichsten Ausprägungen.

Kürzungen wie zum Beispiel im Bildungsbereich vorzunehmen wird nicht zum ge­wünschten Erfolg führen, um Integration zu fördern. Von unterschiedlichen Kulturen profitieren wir, aber die Rechte und Pflichten beziehungsweise Gesetze gelten für alle, die sich in unserem wunderschönen Österreich aufhalten. Gegen Radikalisierung ist gemeinsam vorzugehen. Eine sensiblere Wortwahl, keine Inserate in Zeitungen, die den Antisemitismus und die Radikalisierung fördern, zu schalten ist mehr als ange­bracht und sollte eine Selbstverständlichkeit sein.

Gemeinsam müssen wir gegen den Extremismus vorgehen, und wir, die SPÖ, werden mit Sicherheit daraus kein politisches Kleingeld schlagen. Wir sind gegen alle Parallel­gesellschaften, die den Menschen in unserem Land Schaden zufügen. (Beifall bei der SPÖ.)

18.25

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Staatssekretärin Mag.a Edtstadler zu Wort gemeldet. – Bitte.