18.36

Abgeordnete Claudia Plakolm (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Radikalisierung und Rekru­tierung im Zusammenhang mit terroristischen Ideologien, vor allem bei Jugendlichen, sind höchst alarmierend. In den Medien hört man immer wieder von jugendlichen IS-Kämpfern aus Österreich, die aus ideologischer Überzeugung in den Glaubenskrieg ziehen. Wer sind diese Jugendlichen? Und was können wir unternehmen, um Parallel­gesellschaften und Extremismus zu verhindern?

Durch verschiedene Internetkanäle werden dafür empfängliche Jugendliche beeinflusst und gelockt, dieser Effekt wird durch Echokammern im Web natürlich noch verstärkt – und das alles passiert online in geheimen Gruppen, abgeschirmt von der Öffentlichkeit. Auch bei gewissen Vereinen besteht der Verdacht einer extremistischen Indoktrinie­rung. Diese abgeschotteten Milieus sind der Nährboden für ideologisch motivierten Hass. Jegliche Tendenzen und Entwicklungen, die zu Radikalisierung, Gewalt und Ter­rorismus führen, haben keinen Platz in unserer Gesellschaft; so weit darf es gar nicht erst kommen.

Prävention und Sensibilisierung sind nicht ausschließlich Aufgabe der Behörden, dafür sind wir alle als Gesellschaft mitverantwortlich. In diesem Sinne werden bereits viele umfangreiche Maßnahmen umgesetzt, und es wurden auch Beratungsstellen einge­richtet, die sich ganz speziell auch an Angehörige und an das soziale Umfeld von radikalisierten Personen richten. Auch die Zusammenarbeit im Bildungsbereich, mit den Pädagoginnen und Pädagogen ist wesentlich, um abgeschottete Milieus zu verhindern und gefährliche Tendenzen früh zu erkennen.

Extremistische Aktivitäten sind unvereinbar mit den Prinzipien der Demokratie, mit unserem Rechtsstaat, mit unseren Werten, darum müssen wir alles unternehmen, um ein friedvolles Zusammenleben in Freiheit und Sicherheit weiterhin zu garantieren. Wir müssen geschlossen gegen Extremismus jeglicher Art vorgehen, egal ob er von links oder von rechts kommt oder ob er religiös motiviert ist. Darum möchte ich an dieser Stelle auch auf das grausame Massaker in Neuseeland Bezug nehmen und allen Opfern von brutaler Massengewalt weltweit und ihren Angehörigen meine Anteilnahme aussprechen. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und FPÖ.)

Es ist unfassbar, welch verheerendes Ausmaß Hass annehmen kann. Radikalisierung hat in unserer Gesellschaft keinen Platz, egal aus welcher Richtung, darum ersuche ich alle Abgeordneten, wie es der Großteil auch schon im Ausschuss gemacht hat, dem vorliegenden Entschließungsantrag zuzustimmen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

18.38

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Maria Großbauer. – Bitte.