19.48

Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Die letzten verbliebenen Besucher auf der Galerie! Die Novelle, die wir hier vor uns haben, hat ja mehrere Teile, einerseits die Deutschklassen – darauf gehe ich nachher ein –, andererseits die Mathematura, die Kollege Taschner schon angesprochen hat. Wir wollen diese vereinfachen, und das finde ich grundsätzlich gut. Ich bin zwar kein großer Fan der allgemeinen Zentralmatura in Mathematik, so wie sie durchgeführt wird – wir würden da ganz andere Maßnahmen vorsehen und großzügig reformieren –, allerdings ist das ein Schritt in die richtige Richtung, und dem kann man durchaus zustimmen. Noch nicht angesprochen wurde das Privatschulgesetz, auch diesbezüglich sagen wir durchaus, dass es sinnvoll ist, Schritte mitzugehen.

Jetzt sind natürlich die Deutschklassen das große Thema, und es wurde auch schon viel dazu gesagt, nur nicht von jedem. Ich möchte als Erstes Kollegen Taschner lobend erwähnen, denn ich finde, dass Sie etwas sehr Großartiges gemacht haben, was nur wenige Politiker machen, und zwar einzugestehen, dass man einmal nicht recht hatte. Das, finde ich, muss man auch einmal sagen, weil das sehr selten passiert. (Beifall des Abg. Schellhorn sowie bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.) – So bekommt man zumindest Applaus von der ÖVP, das ist ja auch nicht alltäglich.

Etwas Grundsätzliches zu den Deutschklassen – Frau Kollegin Hammerschmid hat auch schon einiges dazu gesagt –: Aus unserer Sicht wurde das Ganze von Anfang an ein bisschen verbockt. Alle Expertinnen und Experten haben gesagt, dass das nicht funktionieren wird, und wir haben das auch gesagt, die gesamte Opposition hat das gesagt. Es wurde wenig zugehört, und jetzt ist es genau so gekommen. Jetzt beginnen Sie, an Schräubchen zu drehen, und versuchen, ein bisschen etwas zu reformieren – nur, ganz ehrlich: Das wird nicht sehr viel ändern.

Wir wissen, wo die Probleme liegen. Wir wissen – und darüber haben Sie, Herr Kollege Taschner, auch schon sehr ausführlich gesprochen –, dass es in manchen Schulen funktioniert und in anderen nicht. Na, das ist ja der Beweis dafür, dass genau dieses Thema im Rahmen der Schulautonomie geregelt werden muss, dass wir den Päda­gogInnen vor Ort vertrauen sollen. Und was machen Sie? – Sie machen jetzt genau das Gegenteil, erstellen wieder Rahmenpläne, evaluieren, und seitens des Minis­te­riums versucht man, das irgendwie von oben herab zu lenken, und man glaubt, es dadurch lösen zu können. – Das wird eben nicht geschehen.

Wir müssen endlich beginnen, den Pädagoginnen und Pädagogen vor Ort zu vertrauen und ihnen das Vertrauen auszusprechen, ihnen Möglichkeiten zu geben und nicht zu sagen: Na ja, wir haben da ein System, und wir drehen da bei uns am Minoritenplatz ein bisschen weiter und weiter und weiter und weiter!, denn am Ende des Tages wird sich nichts ändern.

Wenn Sie dann als Regierung noch die Mittel für Integration kürzen, wird auch im Bereich Integration nichts weitergehen, und man hat am Ende des Tages leider sehr oft das Gefühl, dass Sie gar nicht gewillt sind, tatsächlich Maßnahmen zur Verän­de­rung voranzutreiben. Aus unserer Sicht können und wollen wir da gar nicht mehr mit – wir wollten von Anfang an nicht mit –, weil es eben nicht zum Ziel führt.

Wir wollen eine ernsthafte Integration, das heißt: Vertrauen wir den Pädagoginnen und Pädagogen vor Ort und setzen wir weitere Maßnahmen, um Integration voranzu­trei­ben! Es liegen da schon einige Sachen auf dem Tisch – Ganztagsbetreuung und so weiter –, damit die Sprache gelernt werden kann, weil das natürlich sehr wichtig ist. Dementsprechend gibt es leider von uns keine Zustimmung. (Beifall bei den NEOS.)

19.51

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mölzer. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.