20.57

Abgeordnete Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP): Frau Präsidentin! Ge­schätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stelle mit Erstaunen fest, dass die SPÖ heute in recht beschwingter Stimmung ist. Frau Yılmaz hat schon eine sehr launige Rede gehalten, die mir sehr gut gefallen hat. (Zwischenruf des Abg. Klaus Uwe Feichtinger.) Ich finde aber, Kollege Schieder hat es vorhin beim Hereinkommen etwas übertrieben; er scheint schon ein bisschen drüber zu sein. (Abg. Yılmaz: Irgend­wie muss man es ja erträglicher machen! – Zwischenruf bei der ÖVP.)

Zurück zur Sachlichkeit: Ich möchte gerne noch einmal auf das Handelsabkommen mit den Andenstaaten zurückkommen. (Zwischenruf des Abg. Martin Graf.) Ja, wir haben im Ausschuss von zwei Fachleuten gehört, dass man sich durchaus Sorgen um die Bewohner der Staaten Peru, Kolumbien und Ecuador machen muss. Wir haben aber auch Fachleute gehört, die durchaus betont haben, dass dieses Handelsabkommen auch seine Vorteile hat.

Ich frage mich halt: Wenn wir mit jenen Staaten auf dieser Welt, die Menschenrechte verletzen, keinen Handel mehr treiben, was bleibt uns dann noch übrig? Schauen wir nach Asien, schauen wir nach Afrika, schauen wir nach Südamerika: Es gibt da sehr, sehr viele Staaten, bei denen man dann den Handel infrage stellen könnte. Ich bin da eigentlich schon bei Kollegen Schellhorn, ich glaube auch, dass es besser ist, mit Staa­ten Handel zu treiben, Kontakte zu haben, um damit auch einen gewissen Einfluss ausüben zu können, als sich komplett herauszuhalten und solche Staaten zu ignorie­ren. Ich glaube nicht, dass uns das auch nur einen Schritt weiter bringt. Ich glaube auch nicht, dass es einen einzigen Menschen in so einem Staat gibt, dem es besser geht, wenn wir mit diesem Staat keinen Handel treiben. (Zwischenruf der Abg. Yılmaz.) Wir werden daher natürlich zustimmen.

Ich bitte auch zu bedenken, dass es sehr viele andere Staaten gibt, die mit diesen An­denstaaten Handel treiben, und zwar nicht nur die USA und Staaten der EU – 26 ha­ben dieses Abkommen bereits ratifiziert –, sondern zum Beispiel auch die Schweiz, Norwegen und Island. Wir reihen uns da also ein in die Reihe all dieser Staaten in Eu­ropa, neben den USA. Ich glaube nicht, dass wir damit etwas tun, das wir nicht verant­worten können, möchte aber natürlich meiner Hoffnung Ausdruck geben, dass jene Möglichkeiten, die im Nachhaltigkeitskapitel festgehalten worden sind, auch ausgenützt werden, um die Situation vor Ort zu verbessern, und ich hoffe, dass das nicht nur wir so sehen, sondern auch alle anderen Staaten, die mit den Andenstaaten Handel trei­ben. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

21.00