21.31

Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl: Ich wollte ganz kurz zur Abrüstungsrolle Österreichs insofern Stellung nehmen, als ich die Ehre hatte, heute vor genau einer Woche in Nagasaki mit dem Bürgermeister von Nagasaki ein sehr langes Gespräch zu führen.

Es ist sehr bewegend, zu sehen, mit welchem Interesse die Rolle österreichischer Diplomaten, Verhandler, die zwischen 2006 und 2010 sehr, sehr intensiv an der UN-Konvention zum Verbot sämtlicher Nuklearwaffen mitgearbeitet haben, in Nagasaki wahrgenommen wird. Österreich hat sich an diesem Ground Zero von 1945 einen Namen gemacht. Wenn diese UNO-Konvention, die wir ja glücklicherweise vor rund einem halben Jahr in diesem Hohen Hause sehr früh ratifiziert haben, auf japanischer Seite entsprechend gewürdigt wird, werden wir, angetrieben durch diese Begegnung, jedenfalls versuchen, den INF-Vertrag zu bewahren, so weit es geht. Wir haben noch bis Anfang August Zeit, aber, wie Sie richtig gesagt haben, Herr Abgeordneter Schieder, der Multilateralismus steht an der Kippe. – Sie haben die Beispiele genannt. Genau das aber haben wir uns in Fortschreibung des EU-Vorsitzes weiterhin auf unsere Fahnen geheftet. Wir werden daran arbeiten und die Zeit bis Anfang August dafür nützen, wo es geht. – Danke sehr. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ.)

21.33

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Bitte schön, Herr Abgeordneter Lopatka, Sie gelangen als Nächster zu Wort.