17.17

Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minis­ter! Kollegin Großbauer hat vorhin von einem großartigen Erfolg gesprochen, von immerhin 2 000 verkauften Museumstickets innerhalb von fünf Monaten. Ich glaube, beim Opernball kriegen Sie mehr herein als bei 1,7 Millionen Besuchern im KHM. (Beifall bei den NEOS.) Diese Bundesmuseen-Card, das müssen Sie zugeben, ist ein reiner Rohrkrepierer und sonst gar nichts. (Beifall bei den NEOS.) Die hat nichts gebracht und bringt auch nichts, weil sie falsch angesetzt wurde, und das haben wir damals auch im Kulturausschuss besprochen.

Über einen Punkt bin ich aber sehr froh. Wir haben ja drei Tagesordnungspunkte in eine Diskussion zusammengezogen, und da ist natürlich eines von großer Bedeutung und, ich glaube, auch wertvoll. Daher möchte ich mich beim Kollegen Taschner und bei den Kolleginnen und Kollegen von den anderen Fraktionen dafür bedanken, dass dieser NEOS-Antrag betreffend Archivierung digitaler Archivalien der obersten Bundes­organe durch das Staatsarchiv durchgegangen ist, dass dies ein einstimmiger Be­schluss war. Gerade in diesen Tagen halte ich das für besonders wichtig. (Beifall bei NEOS und JETZT.)

Wir haben da große Verantwortung. Da es aber Leute gibt, die diese Verantwortung selbst nicht spüren, Herr Rosenkranz, und immer wieder abstreiten, etwas Unzuläs­siges gesagt oder geschrieben zu haben, ist es wichtig, dass diese Tweets bezie­hungsweise diese Stellungnahmen, auch von Ihnen – wenn etwa von einem Ratten­gedicht oder von Tradition statt Migration gesprochen wird –, archiviert werden, dass sorgsam damit umgegangen wird, denn wenn jemand weiß, dass seine Stellungnah­men archiviert werden, wird er sich dessen beim Sprechen oder Schreiben hoffentlich bewusst sein. Archivierung ist also ein richtiger Schritt, weil sie uns achtsamer macht.

Gerade von Ihrer Fraktion sind ja jeden Tag Grenzüberschreitungen zu vernehmen, nämlich im Gesagten und im Bekenntnis. Ich meine, es ist besonders wichtig, dass wir das auch digital erfassen, dass wir das für die Nachwelt in digitaler Form erhalten. Bei Trump funktioniert es ja auch, also sollte es bei Ihnen auch funktionieren. (Zwischenruf des Abg. Mölzer.) Er hält sich halt nicht daran. Ich glaube auch nicht, dass bei Ihnen eine Bewusstseinsveränderung eintritt, aber eines wird eintreten: dass wir alle wissen, was Sie gesagt haben, und dass dies archiviert wird. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Noll.)

Das schadet nämlich auch unserem Ansehen. Das schadet unserem Ansehen – nicht nur bei den Österreicherinnen und Österreichern, sondern auch in der Welt da draußen. Wenn der Bundeskanzler in „Politico“ wegen dieses Rattengedichts auf Seite 1 ist, dann ist das besonders schändlich für Österreich. (Zwischenruf des Abg. Neubauer.) Dass Sie nichts dabei spüren, wundert mich eh. Mich wundert ja, dass die ÖVP es noch immer aushält, dass die Wirtschaftstreibenden es aushalten, wie Sie mit dem Ansehen Österreichs umgehen. (Beifall bei den NEOS, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Noll. – Abg. Deimek: ... keine Ahnung!)

Bei Punkt drei, dem Gratiszugang, widerspreche ich Kollegin Hammerschmid: Es stimmt schon, aber mit einer Öffnung am Sonntag öffnen Sie die Museen nur für die Touristen.

Ich glaube, wir brauchen ein anderes Bekenntnis zu Kunst und Kultur. Dann könnte es so funktionieren wie im Tate Modern in England, dass man freien Zugang hat und nur für Sonderausstellungen extra bezahlt. Dazu braucht es aber auch eine andere budgetäre Ausstattung der Museen. Was wir in der Vergangenheit gemacht haben (Abg. Rossmann: ... lieber sparen!), ist nämlich, dass wir bei Kunst und Kultur gespart haben, sodass die wissenschaftliche Arbeit zurückgeschraubt werden musste. Die Budgets wurden nicht valorisiert beziehungsweise aufgefettet. Darunter leiden auch die Museumsdirektoren. Das ist das Problem der Museumsdirektoren der Bundesmuseen, sie sagen: Ich kann meine wissenschaftliche Arbeit nicht mehr erfüllen, ich kann diesen Bundesauftrag nicht mehr erfüllen! – Dagegen bräuchte es ein anderes Bekenntnis zu Kunst und Kultur. Um sie näher an die Bevölkerung zu bringen, könnten wir sagen: Okay, wir machen generell freien Eintritt. – Dazu braucht es aber, wie eben gesagt, eine ganz andere Ausstattung der Bundesmuseen.

Ich pflichte Kollegin Hammerschmid hinsichtlich der Frage der Organisationsstruktur natürlich bei. Das ist ja widersinnig, dass da sozusagen ein Generalsekretär eingesetzt wird! Ich möchte die Aussage von Edelbert Köb hier noch einmal in Erinnerung rufen. Was da passiert, ist parteipolitisch gewollt, das geschieht, anstatt den Finger in die Wunde zu legen und bei den Problemen anzusetzen, um die es geht. Es geht um eine Koordination, um sinnvolle gemeinsame Lösungen. Es geht um sinnvolle gemeinsame Lösungen, darum, die Probleme zu lösen – Sammlungen und Ausstellungen –, darum, sie gemeinsam, unter den Direktoren der Bundesmuseen, zu lösen, aber nicht durch einen Generalsekretär, der politisch motiviert ist. Darum sind wir auch dagegen. (Beifall bei den NEOS.)

17.23

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Neubauer. – Bitte, Herr Abgeordneter.