17.23

Abgeordneter Werner Neubauer, BA (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Schellhorn, das Gedicht, so dumm es war und so schlecht es war, lehne ich grundlegend ab. Was ich aber auch ablehne, ist eine Ungleichbehandlung von Menschen, die die FPÖ wählen und grosso modo einfach als Ratten bezeichnet werden – was in der Vergangenheit auch passiert ist, was vonseiten der SPÖ passiert ist und wozu es überhaupt keinen Aufschrei in Österreich gegeben hat. Ich verstehe diese Ungleichbehandlung dieser verschiedenen Diktionen, die ich beide ablehne, nicht. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Duzdar und Vogl.)

Ich hätte heute zehn verschiedene Fotos mit, die ich Ihnen alle zeigen könnte, auf denen zu sehen ist, wer wo wann was gesagt hat. (Abg. Lindner: Zeigen Sie’s her! – Ruf bei der SPÖ: Warum ...?) – Ich tue das nicht, weil es uns nicht weiterbringt. Ich gebe Ihnen vollkommen recht: Man muss hier ein gewisses Maß an den Tag legen, um das aufzuarbeiten. Ich ersuche aber wirklich um eine Gleichbehandlung verschiedens­ter Aussagen.

Die Frau Kollegin von der SPÖ hat heute zur Frau Ministerin gesagt, sie hätte „keine Existenzberechtigung“. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe mich gewundert, dass man dafür keinen Ordnungsruf bekommt! Eine Ministerin, ein Mensch (Abg. Duzdar: ... um die politische Funktion gegangen!) soll hier in Österreich keine Existenzberechtigung haben?! – Also das ist wirklich nicht in Ordnung! Da sollten Sie wirklich auch bei sich selbst ein bisschen nachjustieren. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Frau Kollegin Hammerschmid, Sie haben sich zuvor über verschiedenste Versäum­nisse dieser Bundesregierung beschwert. Ich frage Sie: Elf Jahre lang hat diese Republik einen Kulturminister gehabt – wo war denn die SPÖ und hat in den letzten elf Jahren die entsprechenden Kollektivverträge verhandelt? (Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP.) Die sind mir abgegangen, Frau Kollegin! Ich weiß nicht, wo Sie waren, aber Tatsache ist, dass sie nicht zustande gekommen sind – und das in einem Zeitraum von elf Jahren!

Kommen wir zurück zum Antrag der NEOS: Meine sehr geehrten Damen und Herren, es geht um den Schutz und die Erhaltung des kulturellen Erbes in Österreich – ja. Es geht darum, dass wir den Schutz und die Erhaltung des kulturellen Erbes tatsächlich ernst nehmen. Deshalb müssen wir auch entsprechend handeln. In Oberösterreich zum Beispiel hat man diese Verantwortung schon wahrgenommen, man hat vor Jahren begonnen, das Kulturgut des Landes zu digitalisieren, damit es für heute, für morgen und für unsere Nachkommen tatsächlich gesichert ist. Diese Digitalisierung ist ein guter Weg, um die Erhaltung des kulturellen Erbes sicherzustellen.

Wenn nun Politiker, wie Kollege Schellhorn das schon angesprochen hat, gewisse Äußerungen tätigen – ganz egal ob sie auf Facebook oder Twitter oder in einem ande­ren sozialen Netzwerk posten –, dann soll das tatsächlich für die Nachwelt gesammelt werden. Das hat auch den Charme, dass das dann objektiv gesammelt werden kann und nicht mehr interpretierbar ist. So gesehen hat das auch eine geschichtliche Bedeutung. Deshalb stimmen wir diesem Antrag gerne zu. (Beifall bei der FPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Schellhorn.)

17.26

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Zinggl. – Bitte, Herr Abgeordneter.