17.41

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich würde gerne kurz auf Frau Kollegin Großbauer und den Herrn Minister replizieren. (Zwi­schenruf bei der ÖVP.) Es geht da überhaupt nicht darum, etwas schlechtzureden; das ist ein Missverständnis, ich glaube, Sie interpretieren es einfach so. Ich beziehungs­weise wir sind der Meinung, dass es, wenn ein Regierungsmitglied Aufgabenbereiche hat, auch darum geht, Aufgabenbereiche abzuarbeiten, Dinge, die offen sind, sozu­sagen auf den Weg zu bringen und Ableitungen zu treffen. Das ist unser Verständnis von Politik und den Aufgaben eines Regierungsmitglieds; darauf machen wir aufmerk­sam, und das hinterfragen wir.

Es gibt, wie Frau Kollegin Hammerschmid auch schon erwähnt hat, seit April 2017 das Weißbuch zur Neuordnung der österreichischen Bundesmuseen und der Österreichi­schen Nationalbibliothek. Das ist damals veröffentlicht worden, und das Ziel der Studie war, eine fundierte Grundlage zur Optimierung der unterschiedlichen Häuser zu schaf­fen; die Kollegin ist im Detail darauf eingegangen. Das heißt, seit 2017 liegen Ergebnisse auf dem Tisch, dann kamen, wie wir wissen, Neuwahlen, und seitdem passiert gar nichts. Es braucht endlich eine strukturierte und eine funktionierende Kulturpolitik und nicht Alibireformen durch diverse Postenbesetzungen oder Neubestel­lungen, die überhaupt nichts – überhaupt nichts! – mit Effizienz oder mit der Optimie­rung und Neuaufstellung der Bundesmuseen und der Nationalbibliothek zu tun haben.

Herr Minister, wir warten ganz einfach auf die Umsetzung all Ihrer Vorhaben. Sie haben bislang keinen Gesetzentwurf vorgelegt. Sie behaupten auch immer, Reformen müssten auf Grundlage von Zahlen erfolgen, deshalb meine Frage: Sie haben jetzt gerade von einer Shared-Service-GmbH, von einem einstelligen Millionenbetrag ge­sprochen. Wir würden gerne konkrete Zahlen hören. Wir möchten gerne wissen, wie viel das kostet, wie viel an Einsparungen wirklich vorhanden ist. Nennen Sie uns die konkreten Zahlen, auf Basis derer Sie sozusagen diese Umgestaltung eingeleitet haben!

Außerdem möchte ich Sie auffordern, endlich auch Druck aufzubauen, was Kollektiv­verträge an Bundesmuseen anbelangt. (Abg. Neubauer – erheitert –: Elf Jahre!) Üben Sie Druck auf die Verantwortlichen aus, endlich Kollektivverträge auf den Weg zu bringen! (Abg. Neubauer: Elf Jahre!) Es geht nämlich um die soziale Lage der Menschen, die dort beschäftigt sind, aber natürlich auch um gerechte Entlohnung.

Um die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern geht es im Übrigen öster­reichweit, und auch diesbezüglich warten wir auf konkrete Umsetzungen. Sie wissen, es gab im letzten Jahr ein Follow-up der Studie zur sozialen Lage von KünstlerInnen. Wir alle wissen, KünstlerInnen sind viel, viel häufiger von Armut betroffen als Ange­hörige aller anderen Branchen – es braucht endlich, endlich Handlungen! (Beifall bei der SPÖ.)

Wir haben auch konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt, Stichwort Änderungen im KünstlerInnen-Sozialversicherungsfonds, die Forderung nach einer Arbeitsgruppe auf interministerieller Ebene, in die ExpertInnen, KünstlerInnen, SozialpartnerInnen einge­laden werden. Was ist damit? Herr Minister, was passiert damit?

Das betrifft übrigens auch den Bereich der Ballettakademie: Wir haben eine Neuauf­stellung der Ballettakademie gefordert, wir wollten auch einen eigenen Ausschuss. – Es gibt bis jetzt keinen Termin. Wir fordern Sie einfach auf, zu handeln. Und mit Verlaub: Nach eineinhalb Jahren gilt das Argument der Einarbeitungsphase nicht mehr. Handeln Sie endlich und bringen Sie Gesetze auf den Weg – für die Künstlerinnen und Künstler! (Beifall bei der SPÖ. – Ruf: Was sind eineinhalb Jahre gegen elf Jahre?!)

17.45

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Berger. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.