18.09

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister, Sie haben in Ihrer Anfragebeantwortung zur Frage 15 geschrieben, dass man zu emissionsvermindernden Effekten, vielfach auch indirekt, zum Beispiel durch Maßnahmen im Schienenbereich, etwas leisten kann und die Situation verbessert. Ich stimme dem voll zu.  

Mir gefällt auch, dass Herr Abgeordneter Ottenschläger hier so klar für den Ausbau der Schiene Stellung genommen hat. Ich frage mich aber, warum man beim Ausbauplan der ÖBB um 1,8 Milliarden Euro gekürzt hat. Der Ausbauplan der ÖBB sagt in Wirklichkeit: Ausbau der Strecken für Elektrifizierung. – Es wäre wichtig, da ehrlich zu sein und auch klar zu sagen, wann die Strecken ausgebaut werden. Bitte, fangen Sie morgen damit an! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zinggl.)

Ich habe Ihnen vor Kurzem eine Petition für die Elektrifizierung der Gutensteinerbahn übergeben. Ich habe auch parlamentarische Anfragen dazu eingebracht, wann die restlichen Strecken ausgebaut und elektrifiziert werden. Ich glaube, das ist für eine nachhaltige Verkehrspolitik notwendig.

Ich möchte auch sagen, wer da dahintergestanden ist: Es war Präsidentin Bures in ihrer Funktion als Verkehrsministerin, die dafür gekämpft hat, dass Geldmittel zur Verfügung stehen. Das ist gut so. Sie entlasten uns heute.

Einen Satz zur Antriebsform beim Pkw: Das ist eine Ablenkungsdebatte. – Die wirkliche Debatte ist folgende: Beim Pkw ist das Problem der Raumbedarf, der Raumbedarf eines Fahrzeuges, insbesondere wenn es 23 Stunden am Tag steht. Wir brauchen andere Logistiksysteme, und das ist die wirkliche Auseinandersetzung.

Herr Bundesminister, wir haben Ihnen einiges vorgelegt, machen Sie da weiter! Sie signalisieren das auch, aber die Sache mit Tempo 140 ist ganz ehrlich gesagt nur lächerlich – die Diskussion ist lächerlich! Ich sage Ihnen, wie ich es mache: Ich fahre sechsmal in der Woche die Strecke Linz–Wien. Ich fahre mehr als 200 km/h (Zwischenbemerkung von Bundesminister Hofer), ich schaue während des Fahrens auf das Handy, telefoniere damit und schaue beim Fenster hinaus. Wissen Sie, warum? – Ich fahre mit dem Zug, mit den ÖBB, klimafreundlich, elektrifiziert, und bin billiger und schneller. Das ist Verkehrspolitik. (Beifall bei der SPÖ.)

18.12

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster: Herr Abgeordneter Walter Rauch. – Bitte.