19.51
Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Rechnungshofpräsidentin! Werte Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Es geht um den Bericht betreffend die Albertina; Überprüfungszeitraum war Mai bis Oktober 2017, der überprüfte Zeitraum umfasst die Geschäftsjahre 2013 bis 2016. Bei dieser Überprüfung geht es im Speziellen um die Sammlung Essl; aus Sicht des Rechnungshofes ist die Leihgabe unwirtschaftlich.
Für die Zuseherinnen und Zuseher: Die Albertina erhält Werke durch Kauf, durch Schenkungen oder durch Leihgaben. Um diese spezielle Leihgabe ging es im Wesentlichen, um die gesamte Leihgabe Essl. Der Rechnungshof beurteilte die Dauerleihgabe Essl als unwirtschaftlich. Das Bundeskanzleramt unter Bundesminister Drozda, SPÖ, vereinbarte mit der Albertina keine schriftlichen, öffentlich zugänglichen Verleihbedingungen. Zudem wurde Mitgliedern eines Vereins freier Eintritt gewährt, diese sind Gönner der Kunstszene, aber die Mittel, die zur Verfügung gestellt wurden, decken die Summe an entgangenen Eintrittsgeldern nicht; es fehlen 50 000 Euro. Weiters wurde vom Rechnungshof festgestellt, dass durchschnittlich 990 000 Euro für Werbung – großteils Plakatwerbung – ausgegeben wurden.
Besonders kritisierte der Rechnungshof, dass die Albertina von internationalen Gepflogenheiten bei Dauerleihverträgen sprach; diese wurden aber nur bei zwei von 16 Dauerleihverträgen eingehalten. Zudem konnte die Albertina zu diesen internationalen Gepflogenheiten nichts schriftlich vorlegen.
Nun ist unser Kulturminister Gernot Blümel mit Herrn Karlheinz Essl in Verhandlung getreten, und es ist ihm gelungen, dass der Albertina 40 Prozent der Sammlung Essl geschenkt werden. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Die Vertragsverhandlungen sind im Laufen, und der Vertrag wird baldmöglichst unterzeichnet. Außerdem wird sich Bundesminister Blümel dafür einsetzen, dass die Objekte der Sammlung Essl in Zukunft auch den Bundes- und den Landesmuseen zur Verfügung gestellt werden können.
Wenn wir in der Privatwirtschaft so arbeiten würden, wäre die österreichische Wirtschaft schon längst am Abgrund; die meisten Menschen, die in der Privatwirtschaft angestellt sind, hätten keine Arbeit mehr und wären somit arbeitslos. Die jetzige Bundesregierung macht es nicht so, wie es die SPÖ jahrzehntelang gemacht hat: Egal, was es kostet, es zahlt dann eh die zweite oder dritte Generation! Was geht es mich an? – Wir, die jetzige Bundesregierung, schauen darauf, dass wirtschaftlich gearbeitet und das Geld nicht zum Fenster hinausgeworfen wird. Erstmals seit über 60 Jahren haben wir der Schuldenpolitik ein Ende gesetzt. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Das Nulldefizit wurde 2018 erreicht, und es wird auch weiterhin konsequent am Schuldenabbau gearbeitet. (Zwischenrufe der Abgeordneten Einwallner und Plessl.)
Wir sparen konsequent für unsere Kinder und Kindeskinder, wir schaffen eine deutliche Entlastung, wir beenden die Schuldenpolitik. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
19.54
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Greiner. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.