20.16

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Frau Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Bei dieser Rechnungshofprüfung geht es um den ORF. Es geht um die Kostenstrukturen der Landesstudios, wie sie Personalressourcen genutzt haben und welche Synergieeffekte es gibt; das ist eine Follow-up-Überprüfung.

Im Ausschuss ist uns Generaldirektor Wrabetz als Auskunftsperson zur Verfügung gestanden, und ich glaube, das hat dazu beigetragen, dass nicht nur der vorhergehende Rechnungshofbericht und die eingehende Follow-up-Überprüfung analysiert werden konnten, sondern uns auch über aktuelle Entwicklungen berichtet wurde.

Geprüft wurde im Zeitraum Februar/März 2017. Ausgehend vom Urbericht waren sieben Empfehlungen offen, von denen vier teilweise und drei überhaupt nicht umgesetzt wurden; aus der Follow-up-Überprüfung entstanden dann wiederum acht neue Empfehlungen.

Hinsichtlich Personal war es so, dass der ORF eigentlich keine Personalstruktur beziehungsweise keine Personalziele, sage ich, festgelegt hat und es keinen Zeithorizont betreffend Personalentwicklung gegeben hat. In zwei Bundesländern hat es durchaus Synergien gegeben, was die technische Leitung betrifft, zum Beispiel haben Tirol und Vorarlberg diesbezüglich zusammengearbeitet; in den anderen Landesstudios ist das unterblieben. Der Herr Generaldirektor hat uns aber Auskunft darüber gegeben, dass es auch in Kärnten und der Steiermark ab sofort eine Kooperation und Zusammenarbeit der technischen Leitung gibt und dass diese Leitungsposten in näherer Zukunft – bis zum Jahr 2021 – ja ohnehin abgeschafft werden.

Ein weiterer Bereich waren die Bundesländersendungen. Das sind von der Quote her, sage ich einmal, mit 1,1 Millionen Zusehern durchaus sehr beliebte Sendungen und auch, wie ich sage, Quotenbringer, aber auf der anderen Seite war die Kostenstruktur in den einzelnen Bundesländern sehr, sehr unterschiedlich. So, glaube ich, kann man schon feststellen, dass es da und dort exorbitante Kostensteigerungen gegeben hat, wenn man Kärnten, Steiermark, Vorarlberg und Wien da erwähnen darf. Im Zusammenhang mit den Bundesländersendungen wurden insgesamt 33 Millionen Euro ausgegeben, und es gibt dabei durchaus Unterschiede, die exorbitant sind. Natürlich brauchen die Bundesländer Spielräume, und es hat da auch durchaus Erklärungen gegeben, warum nicht alle Sendungen exakt gleich viel kosten können, und dass die Bundesländerstudios auch unterschiedliche Zusatzaufgaben erfüllt haben.

Insgesamt, glaube ich, kann man diesen Rechnungshofbericht so beurteilen: Es werden derzeit Reformen durchgeführt, es besteht da aber durchaus noch weiterer Reformbedarf, und es ist zu hoffen und zu wünschen, dass im Zuge der ORF-Reform auch die Empfehlungen des Rechnungshofs zur Gänze umgesetzt werden. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

20.19

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kollross. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.