20.28

Abgeordnete Dr. Irmgard Griss (NEOS): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren! Ich möchte etwas zum Bericht des Rechnungshofes über die Prüfung der Art for Art Theaterservice GmbH sagen.

In diesem Bericht kritisiert der Rechnungshof einige Punkte, und diese Kritik reicht von der Verlängerung des Vertrags des Geschäftsführers der Art for Art Theaterservice GmbH ohne Ausschreibung über unterpreisige Aufträge und überpreisige Rechnungen bis zur Veräußerung von Immobilien, und damit möchte ich beginnen: mit diesem Immobilienverkauf durch die Art for Art Theaterservice GmbH.

Sie erinnern sich ja noch: Das Burgtheater geriet in große finanzielle Schwierigkeiten, hatte Finanzbedarf durch einen Betriebsabgang von 40 Millionen Euro, und die Lösung war, dass man gesagt hat, die Art for Art Theaterservice GmbH muss Immobilien verkaufen: einen Teil des Hanuschhofs. Dieser Immobilienverkauf wurde mehr oder weniger unter der Hand abgewickelt, und das kritisiert der Rechnungshof.

Wie ist man vorgegangen? – Es gab keine öffentliche Ausschreibung, es wurde kein Makler eingeschaltet, es wurde nichts dokumentiert, es wurden Teile verkauft, und man hat eben den Erlös hereinbekommen, den man gebraucht hat. Das ist aber eher ungewöhnlich, und das wurde auch dem Geschäftsführer der Art for Art Theaterservice GmbH vorgehalten. Und was war seine Antwort? – Die Antwort ist erstaunlich: Bei Luxusimmobilien drückt es den Preis, wenn man den Verkauf öffentlich abwickelt. – Das ist erstaunlich.

Es gab dann noch weitere Punkte, die auch ein eigenartiges Verständnis von Compliance gezeigt haben, also da ist Compliance wirklich ein Fremdwort: Es wurden Aufträge unterpreisig hereingenommen, sodass die Aufwendungen nicht gedeckt waren, und die, die die Aufträge hereingenommen haben, hatten einen persönlichen Vorteil daraus. – Also Interessenkonflikte, die nicht gehen. Aber das wurde so gemacht. Die Begründung war: Ja, wir müssen für Auslastung sorgen. Der Theatermaler, um den es da in erster Linie ging, ist die Netrebko der Bühnenmalerei, und daher muss er auch die Möglichkeit dieser Zuverdienste haben.

Also das ist schon erstaunlich, weil es ein gewisses Selbstverständnis zeigt, das sich darin ausdrückt, dass für die Kunst gewisse profane Regeln einfach nicht gelten.

Der Vertrag des derzeitigen Geschäftsführers der Art for Art Theaterservice GmbH wird im September enden. Übrigens: Für dessen Gebrauch – eigentlich für den dienstlichen Gebrauch, aber er allein hat das Fahrzeug genützt – wurde ein Pick-up angeschafft, für den keine einzige Tankrechnung verbucht wurde. Es ist schon erstaunlich, dass jemand, der ein Fahrzeug für dienstliche Zwecke nützt, den Treibstoff selber bezahlt. Also das sind schon erstaunliche Vorgänge. Wie gesagt, sein Vertrag wird im September enden, und Herr Bundesminister Blümel hat zugesichert, dass es eine Ausschreibung geben wird.

Hoffen wir, dass der neue Geschäftsführer die Empfehlungen, die der Rechnungshof hier ausspricht, auch tatsächlich berücksichtigen wird! – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

20.32

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Großbauer. – Bitte.