10.19

Abgeordneter Maximilian Linder (FPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Geschätzte Kolleginnen! Geschätzte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Zuschauertribüne und zu Hause! Artensterben und Klimakrise sind für mich als Agrarsprecher natürlich aus Sicht der Landwirtschaft zu beleuchten.

Meine Damen und Herren, zweifellos ist es so, dass wir sehr, sehr viele Kleinstlebewesen – Ungeziefer, Wirbeltiere –, die ausgestorben sind, die aufgrund verschiedener Entwicklungen nicht mehr existent sind, verloren haben. Leider wird da die Schuld sehr oft der Landwirtschaft gegeben. Gerade deshalb ist es mir wichtig, aufzuzeigen, dass die Ursachen dafür sehr wohl vielfältig sind.

Ich will jetzt niemanden beschuldigen, aber genauso wie es Kollegin Jeitler-Cincelli gesagt hat, glaube ich, können wir ein bisschen darüber nachdenken, was jeder in seinem eigenen Bereich dazu beiträgt. Fast jeder von uns verwendet einen Rasenroboter. Früher wurden die Blumen stehen gelassen, diese waren die Lebensgrundlage für Kleinstlebewesen. Jeder düngt seinen Rasen, düngt seine Blumen. Jeder verwendet – leider Gottes – Unkrautsalz, um die befestigten Flächen unkrautfrei zu halten. Da kann jeder seinen Beitrag leisten. Keiner hat mehr einen Komposthaufen, keiner lässt mehr die Laubhaufen in seinem Garten liegen. Auch das wären in vielen, vielen Bereichen Grundlagen für die Kleinstlebewesen. Lichtverschmutzung: Eines der größten Probleme für die Kleinstlebewesen ist das Thema Lichtverschmutzung. Jeder beleuchtet die halbe Nacht lang seine Bäume, seine Sträucher, seine Gärten. (Zwischenruf der Abg. Friedl.)

Natürlich, meine Damen und Herren, hat auch die Landwirtschaft viel zu dieser Entwicklung beigetragen und mit verursacht, durch die geänderten Bewirtschaftungsformen ist vieles an Artenvielfalt verloren gegangen. Meine Damen und Herren, wir Landwirte haben aber diese veränderte Bewirtschaftungsform nicht aus Jux und Tollerei begonnen, das war schlichtweg eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Die Landwirte haben versucht, das, was sie an Mehrkosten bekommen haben, mit intensiverer Produktion auszugleichen. Solange der Konsument nicht bereit ist, wirklich mehr für Bioprodukte auszugeben oder überhaupt Bioprodukte zu kaufen, wird es ganz schwierig werden, diesen Bereich zu verändern. (Abg. Vogl: Wer zahlt denn das? – Zwischenruf der Abg. Erasim.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, trotzdem leistet die Landwirtschaft einen sehr, sehr großen Beitrag zum Thema Artenschutz, Insektenschutz. Die gesamten Landschaftselemente – Bäume, Sträucher, Hecken entlang der Wiesen –, die erhalten bleiben, die gepflegt werden, die ganzen Steinhaufen, die Steinriegel sind heute die wichtigsten Bereiche für Kleinstlebewesen, und ich glaube, da leistet die Landwirtschaft einen sehr großen Beitrag. (Zwischenruf des Abg. Preiner.)

Die Biodiversitätsflächen, die in der Bewirtschaftung für uns einen großen Nachteil darstellen, sind aber für Kleinstlebewesen doch ein wichtiger Bereich. Auch das Verbot von insektenschädlichen Giften ist ein wichtiger Punkt. Meine Damen und Herren, wir haben es heuer selbst erlebt: Es ist plötzlich ein Drittel der Kartoffelernte des vergangenen Jahres kaputtgegangen, und wir müssen jetzt schon seit zwei Monaten Kartoffel aus Israel, aus Ägypten einführen, von denen keiner weiß, wie sie produziert wurden, und keiner denkt darüber nach, dass diese Tausende Kilometer über die Meere geschifft werden müssen. (Zwischenruf des Abg. Preiner.)

Ein weiteres Thema ist Glyphosat. Ja, die Europäische Kommission hat die Zulassung um fünf Jahre verlängert, und gerade deshalb stehen wir dazu, dass es wichtig wäre, ein starkes Europa, aber noch stärkere Nationalstaaten zu haben, die solche Entscheidungen im eigenen Land fällen können. Deshalb ist es auch wichtig, bei der EU-Wahl darüber nachzudenken, wem man die Stimme gibt, und wir Freiheitlichen stehen für einen starken Nationalstaat. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Preiner und Vogl.)

Ein weiteres Beispiel in diesem Bereich ist die Wildbach- und Lawinenverbauung. Mittlerweile wird sehr, sehr viel Geld in die ökologische Begleitung der Bauprojekte investiert. Wir selbst haben in unserer Gemeinde erlebt, wie schnell solch ein Bach wieder von Kleinstlebewesen bevölkert ist. Ich glaube, das ist ein gutes Beispiel dafür, dass diese Koalition auch da sehr, sehr viel Geld in den ökologischen Ausbau der Projekte investiert.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese Koalition hat wirklich sehr, sehr viel zum Umweltschutz, zum Artenschutz beigetragen. Wenn sich heute die Liste Pilz hier herausstellt und sagt: Die Regierung betreibt nur Symbolpolitik!, meine sehr geehrten Damen und Herren, dann erinnere ich Sie daran, dass Sie am 30. Jänner dieses Jahres gegen das Ökostromgesetz gestimmt haben, und das ist Politik zum Schaden der Umwelt und der Natur, und nicht für diese. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Plessl: Keine Ahnung! Keine Ahnung!)

10.24

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Doppelbauer. – Bitte.