14.17

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich bin sehr froh, dass wir heute an dieser Stelle den Mittelstandsbericht diskutieren können. Ich möchte mich auch recht herzlich für diesen Bericht bedanken. – Ein Dankeschön an die Ersteller!

Es ist ein guter Bericht, und man sieht, Österreich ist ein guter Wirtschaftsstandort. Er ist attraktiv wie noch nie, international anerkannt, erfolgreich und bestens vernetzt. Kollegen Schellhorn, der leider nicht da ist, hätte ich gerne Folgendes gesagt: Auch eine ganz aktuelle Imas-Umfrage zeigt, dass zwei Drittel der Unternehmerinnen und Unternehmer in Österreich sagen, der Wirtschaftsstandort entwickle sich in eine richtige Richtung. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Angerer, Gudenus und Höbart.)

Ich glaube, das ist ein klares Signal dafür, dass wir in Österreich die richtige Wirtschaftspolitik im Sinne von Standort und Arbeitsplätzen machen. Der Bericht zeigt auch eindrucksvoll auf, dass die österreichischen Unternehmerinnen und Unternehmer Tag für Tag, Woche für Woche ganz gewaltige Leistungen erbringen. Im internationalen Feld erreichen sie natürlich auch Spitzenleistungen, und dafür wollen wir von dieser Stelle aus auch einmal ein aufrichtiges Dankeschön sagen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Es stimmt schon: Die KMUs, die Klein- und mittelständischen Unternehmen, sind die stabile Säule unserer Wirtschaft. Sie beschäftigen, und das zeigt auch der Bericht, zwei Drittel der Erwerbstätigen und schaffen für Zehntausende junge Menschen aktiv Ausbildungsplätze und damit Zukunftschancen, die wiederum mit sicheren Arbeitsplätzen verbunden sind. Das gute Miteinander zwischen den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern in unseren Betrieben ist auch ein Garant für den Erfolg unserer Heimat. Erst heute ist in der „Presse“ eine Beilage erschienen: „Österreichs beste Familienunternehmen“. (Der Redner hält die genannte Beilage in die Höhe und blättert darin.) Darin liest man erfreulicherweise: Hagleitner Hygiene ist Familienunternehmer des Jahres.  Herr Hagleitner beschäftigt immerhin tausend Mitarbeiter, und er sagt, der Erfolg seien die innovativen Produkte, aber vor allem die tollen Pinzgauer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. – Auch hier sieht man das gute Miteinander zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern. (Ruf bei der ÖVP: Bravo!) Ich denke, darauf sollten wir weiter aufbauen und darauf können wir auch stolz sein, meine Damen und Herren. (Beifall der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Der Bericht zeigt ja auch den Mix aus großen, kleinen, mittleren und Einpersonenunternehmen. Wir sind der Meinung – und das Bekenntnis geht ganz klar in diese Richtung –, Wirtschaft ist unteilbar. Wir brauchen große Betriebe, Industriebetriebe und Leitbetriebe. Darin unterscheiden wir uns von der SPÖ ganz gewaltig, weil sie natürlich für den Wirtschaftsstandort nicht sehr viel übrig hat und das auch permanent plakatiert, wie man jetzt im EU-Wahlkampf wieder sieht. In dieser Hinsicht, glaube ich, wissen wir, wo die Wirtschaftskompetenz zu Hause ist, nämlich vor allem bei unserer Frau Minister. – Danke für Ihren Einsatz und für die Ideen! (Beifall bei der ÖVP.)

Österreich hat 200 Leitbetriebe, die für den Standort sehr wichtig sind. Sie kooperieren mit 90 000 KMUs, und genau diese Kooperation ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor. Wir wissen, Arbeitsplätze schaffen nur die Unternehmer. Wir sind aufgerufen, sie dabei zu unterstützen, was wir einerseits aus Überzeugung und andererseits natürlich auch aus Wertschätzung für ihre Leistungen tun. Wir haben daher in dieser Legislaturperiode viele Maßnahmen gesetzt, die den Wirtschaftsstandort noch attraktiver machen sollen.

Im Unterschied zu Kollegen Rossmann sind wir für eine Flexibilisierung der Arbeitszeit – mehr Freiheit, mehr Selbstverantwortung –, deshalb haben wir auch die Arbeitszeitflexibilisierung forciert und in dieser Legislaturperiode umgesetzt. Es ist eine Win-win-Situation für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die von allen Seiten sehr begrüßt wird. Außerdem werden folgende Punkte umgesetzt: eine Erhöhung der Kontingente für Arbeitskräfte aus Drittstaaten, die Lehrlingsoffensive, Deregulierung, erste Abschaffung von 40 Maßnahmen im Rahmen des Anti-Gold-Platings, die Zusammenlegung der Sozialversicherungen und eine Steuerreform, die zusätzliche Belastungen für die Unternehmer verhindert. Das heißt, wir bleiben unserem Motto – Entlasten statt Belasten – treu, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Lassen Sie mich zum Abschluss kurz zusammenfassen: Der unternehmerische Mittelstand ist es, der das Land trägt; sie sind diejenigen, die Arbeitsplätze schaffen und Tausenden von Jugendlichen eine Zukunft geben. Die Summe aus erfolgreichen Einpersonenunternehmen, klassischen Klein- und Mittelbetrieben und Leit- und Industriebetrieben – das ist der unternehmerische Mittelstand, das ist der Erfolgsgarant für unsere Wirtschaft. Unser Land braucht diesen Mittelstand. – Danke für Ihren Einsatz! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

14.23

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Ecker. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.