17.08

Abgeordneter Mag. Bruno Rossmann (JETZT): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Mir ist ein Satz im Antrag der FPÖ aufgefallen, der mir als Ökonomen sehr aufstößt. Er lautet: Die Arbeitslosigkeit geht seit dem Antritt der Regierung kontinuierlich zurück. (Beifall bei der FPÖ.) Frau Kollegin Belakowitsch hat sogar gesagt, sie geht massiv zurück. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) – Also von massiv kann keine Rede sein, aber mit dem Amtsantritt der türkis-blauen Regierung hat das gar nichts, aber schon gar nichts zu tun. (Beifall bei JETZT und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Wurm: Mutmaßung Ihrerseits! Mutmaßung Ihrerseits!)

Mir als Ökonomen tut das wirklich weh, weil das ökonomischer Unsinn ist. (Abg. Wurm: Die Faktenlage ist es!) Erinnern wir uns an das Jahr 1992, an den Wahlkampf von Präsident Clinton, als er damals gesagt hat: „It’s the economy, stupid!“ – Es ist die Wirtschaft, Dummkopf! Ich vermisse in den Reihen der FPÖ, der ÖVP, aber auch in den Reihen der Regierung – dort im Besonderen – Grundkenntnisse der Volkswirtschaftslehre.

Ich erinnere mich noch gut, Frau Ministerin, als Sie hier auf Ihre eigene Frage: „Wer schafft die Arbeit?“, in den Saal gerufen haben: „Sorry,“ die „Wirtschaft schafft die Arbeit“. Und dann haben Sie zur SPÖ hingezeigt und haben gesagt, „bitte merkt euch das einmal“. Und mit „Wirtschaft“ haben Sie die Unternehmerinnen und Unternehmer gemeint. (Bundesministerin Hartinger-Klein: Nein, das sind wir alle!) Ah, das sind wir jetzt auf einmal alle. Das ist jetzt aber ein ganz neuer Aspekt. (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Hartinger-Klein.) Ja, ich als Ökonom schon, ich weiß es. (Bundesministerin Hartinger-Klein: Ja, ich auch! Ich auch!) Na, damals ist das aber durch alle Medien gegangen, es war in allen Zeitungen (Abg. Rosenkranz: Vor allem in der Prawda!), und Sie, Frau Ministerin, haben das nie dementiert.

Und dann habe ich der Frau Wirtschaftsministerin die Frage gestellt: Wer schafft die Arbeit?, und die Frau Wirtschaftsministerin hat gesagt: Die Unternehmerinnen und Unternehmer und sonst niemand. (Abg. Deimek: Der Oberste Sowjet schafft Arbeit, und die ...!) – Das ist das Verständnis dieser Regierung dafür, wer die Arbeit schafft. Es ist keine Rede davon, dass die Wirtschaft immer aus Angebot und aus Nachfrage besteht. (Abg. Deimek: Nein, die Wirtschaft befolgt einen Fünfjahresplan!) Jeder Ökonom, der einmal in einer Einführungsvorlesung für die Volkswirtschaftslehre war, weiß das, wie auch der Ökonomie-Nobelpreisträger Samuelson, der ein sehr bekanntes Lehrbuch geschrieben hat. Das ist auch der Grund, warum uns der liebe Gott mit einem rechten und einem linken Auge ausgestattet hat: eines für das Angebot und eines für die Nachfrage.

Getrieben werden Angebot und Nachfrage immer durch alle wirtschaftlichen Akteure, also durch Unternehmen, durch Beschäftigte, durch die Haushalte und durch den Staat. Das würde ich von dieser Regierung, aber auch von den Abgeordneten der ÖVP und der FPÖ gerne einmal hören.

Ich würde sagen, keiner ohne den anderen, Angebot nicht ohne Nachfrage. Daher: Bitte merkt euch das einmal! Frau Ministerin, auch an Ihre Adresse: Merken Sie sich das und verzapfen Sie nicht solchen Unsinn von der Regierungsbank!