16.50

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Bundesministerin! Herr Nehammer hat vorhin mitgeteilt, dass das renommierte Medium Kontrast (Abg. Nehammer: Vom SPÖ-Klub!) für die Benutzer nicht erkennbar machen würde, wer dahintersteckt.

Ich entgegne Ihnen (ein Schriftstück in die Höhe haltend): Es steht auf jeder Seite ausdrücklich ein Impressum, und zwar groß, erkennbar, weil das auch erkennbar sein soll. (Abg. Nehammer: Wie ist das bei Facebook?) Da steht also groß - - (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Nehammer.) – Wenn Sie jetzt bitte Ihren Mund halten! Es steht drinnen: „Produziert wird dieser Blog von MitarbeiterInnen des SPÖ-Parlamentsklubs.“

Auch wenn es im Auftrag des Herrn Bundeskanzlers geschieht: Mit derartigen Lügengeschichten werden Sie sicherlich nicht weiterkommen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Nehammer: Das ist die Wahrheit! Das sind Ihre Lügengeschichten!)

16.50