17.40

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube nicht, dass Aufrichtigkeit die größte Stärke des Herrn Bundeskanzlers ist. Was auch immer hier gesagt wird, ich möchte nur im Zusammenhang mit Herrn Nehammer kurz replizieren.

Herr Kollege, vorhin haben Sie in Ihrem ersten Redebeitrag gesagt, es sei völlig unmöglich, dass man erkennt, wer hinter kontrast.at steht. (Abg. Nehammer: Auf den ersten Blick, ja!) In Ihrer zweiten Rede haben Sie festgestellt, die SPÖ, der SPÖ-Klub stehe dahinter und das sei besonders schändlich. Sie müssen schon wissen: Sagen Sie hier am Rednerpult A oder sagen Sie B?, denn ich glaube, jeder, der da zugeschaut hat, hat ganz genau gesehen, dass das nicht funktioniert, Herr Kollege (Abg. Nehammer: Wir haben Sie durchschaut!), dass Sie versuchen, den Leuten Sand in die Augen zu streuen, und es wird relativ leicht – Kollege Stefan grinst schon – als durchsichtig erkannt.

Ich möchte Ihnen etwas anderes sagen, weil Sie ja heute hier dargetan haben, wie arg das alles ist, was hier passiert. Ich habe mir jetzt gerade ein Like von Herrn Strache herausgeholt und darf Ihnen das vielleicht vorlesen, und Sie sagen dann selbst, was Sie davon halten – am besten auch Sie, Herr Bundeskanzler –, ob das quasi die Kraft ist, die Sie an Ihrer Seite brauchen: „Nein, ich lasse mich sicher nicht mundtot machen!“ Das sagt Herr Vizekanzler Heinz-Christian Strache in einem Beitrag von „Zaronews“, einer Webseite, in deren Beiträgen der Holocaust als größte Lüge und Adolf Hitler als Retter bezeichnet werden darf.

Ich würde sagen, der Vizekanzler muss zurücktreten. Herr Kurz, was sagen Sie dazu? – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

17.41

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet, damit ist diese Debatte geschlossen. – (In Richtung des sich verabschiedenden Bundeskanzlers:) Danke vielmals!